AfD – Neoliberal und fremdenfeindlich

Den Klassenkämpfern von oben dient die AfD als millionenschweres Anlageobjekt. Die gesellschaftliche Funktion der AfD scheint sich somit klar abzuzeichnen: Rassismus, Xenophobie und Nationalismus als ideologischer Kitt in Krisenzeiten, gesponsert von einflussreichen turboneoliberalen Netzwerken und rechtsextremen Kapitalfraktionen, die im Dunklen zu bleiben belieben. Neoliberal und fremdenfeindlich! Dies sei eine auf Indizien beruhende Schlussfolgerung, ohne stichhaltige Beweise? Gewiss, aber die AfD könnte dem selbst sofort ein rasches Ende bereiten – indem sie eine berechtigte Frage beantwortet, die mitten im Wahlkampf mit aller Dringlichkeit gestellt werden muss: Wer finanziert die AfD?

Rede- und Meinungsfreiheit

So kurz vor der Bundestagswahl 2017 liest man in den sozialen Medien, auf Wahlplakaten und vieles mehr die Aufforderungen: „Geben Sie mir Ihre Stimme“ oder „stimmen Sie für..[…] uvm!“ „Rede- und Meinungsfreiheit“ weiterlesen

Auf dem rechten Auge blind

Die Erkenntnis, dass Angela Merkel anscheinend lieber die AfD im Bundestag erträgt, als einem rot-rot-grünen Regierungsbündnis nur die geringste Chance einzuräumen, bietet für die SPD-Granden jedenfalls mehr Anlass zur Fassungslosigkeit als die Besichtung der schon halbwegs aufgeräumten Kampfzone im Schanzenviertel am Tag nach dem Gipfel. „Auf dem rechten Auge blind“ weiterlesen

Flüchtlinge stranden mit Schlauchboot am spanischen Urlaubsstrand

Folgende Story: Rund 50 Flüchtlinge erreichen per Schlauchboot endlich das lebensrettende Festland, einige sort anwesende Urlauber zücken ihre Handys und filmen das Geschehen, während die angekommenen Menschen schnell wieder in der Gegend verschwinden. Was meint ihr: Welche Überschrift wäre da angemessen? „Flüchtlinge stranden mit Schlauchboot am spanischen Urlaubsstrand“ weiterlesen

ZDF im Kampf gegen links

Das Gruselkabinett aus der Expertenkiste. »ZDFzoom fragt, woher kommt die linke Gewalt«. Dramatisch kommt bereits der Titel der Dokumentation daher: »autonom, radikal, militant? „ZDF im Kampf gegen links“ weiterlesen

Hamburger Rauchzeichen

Die Ausschreitungen gaben natürlich der Politik den willkommenen Anlass, die Einzigartigkeit dieses Geschehens hervorzuheben. Daran kann man sehen, wie verlogen von neoliberaler politischer Seite das ganze ist. Dazu gehört auch Katarina Barley (SPD), die folgendes in der Talkrunde bei der Maischberger aussagte: Wir haben Dinge gesehen, die hat es in Deutschland noch nie gegeben. Aber sie war es nicht alleine. Ähnlich äußerten sich Joachim Lenders (CDU, Polizei HK), Hamburgs erster Bürgermeister und Verantwortlicher für G20 Olaf Scholz (SPD), Andy Grote (SPD) uvm.  „Hamburger Rauchzeichen“ weiterlesen

Arbeitsmarktdaten April 2015

Das die Bertelsmann Stiftung mit Hilfe des „Instituts zur Zukunft der Arbeit“ (IZA) die Öffentlichkeit über die Auswirkungen der Agenda-Reformen an der Nase herumführt, und das die Leitmedien willige Erfüllungsgehilfen sind, ist hinlänglich bekannt. Selbst traurigste Befunde eines neoliberalen Think-Tanks werden in Jubelmeldungen umgedeutet.
„Arbeitsmarktdaten April 2015“ weiterlesen