Migrationspakt

Ein Gespenst geht wieder einmal um in Europa und dieses Mal ist es die Flüchtlingsdebatte. Kaum eine Frage wird im Augenblick so heiß und leidenschaftlich diskutiert, keine Frage spaltet die europäischen Staaten, die Gesellschaft und leider auch die Linke zurzeit so sehr wie das Thema Flüchtlinge. Es ist eine richtige Kakophonie, die aus dem fernen Europa zu uns dringt. „Migrationspakt“ weiterlesen

Ist Europa in der Lage, einen längeren Krieg auszuhalten?

Europa ist nicht in der Lage, einen längeren Krieg auszuhalten, geschweige denn zu Gewinnen. Das sagte schon Prof. Weizsäcker, der Physiker, in seinem Buch: „Kriegsfolgen und Kriegsverhütung“.  „Ist Europa in der Lage, einen längeren Krieg auszuhalten?“ weiterlesen

Kriegsschiffe statt Schulen

Bundesfinanzminister Scholz hat die alten Pläne seines Vorgängers kritiklos übernommen. Noch immer sind CDU/CSU und SPD stolz auf ihre Kürzungspolitik der letzten Jahrzehnte. Die Agenda 2010, die Politik des »schlanken Staates« und der »schwarzen Null« haben den Staat in vielen Bereichen handlungsunfähig gemacht. Das heute an allen Ecken und Enden Personal in den Verwaltungen, in den Krankenhäusern und Schulen fehlt, ist ein Ergebnis dieser Politik. „Kriegsschiffe statt Schulen“ weiterlesen

Remagen nazifrei – ich war dabei

Am Samstag den 17.11.2018 war ich am Rhein-Ahr-Campus (Hochschule) in Remagen zum Tag der Demokratie dabei und unterstützte die Stadt gegen die Nazis mit dem Motto: Remagen bleibt bunt!“  Wir sollten immer daran denken: „Hass vernichtet!“ Prof. Dr. Stephan Bundschuh (Hochschule Koblenz) hatte auch seine Rede gehalten. Geschichte und Gegenwart des Rassismus. Manuskript der Rede am Campus Remagen zum Tag der Demokratie in Remagen am 17.11.2018: „Remagen nazifrei – ich war dabei“ weiterlesen

Volkstrauertag

Heute zum Volkstrauertag:
All die Denkmäler, wo ich Zeit meines Lebens vorbeigefahren bin, las ich immer den Spruch:“ Sie sind für unser Vaterland gestorben!“ Welch ein Zynismus, welch ein Hohn!
Irgendwann ist mir als junger Mensch klar geworden, dass das alles Lügen sind. Diese vielen Millionen sind nicht für das Vaterland gestorben, sie sind für irgendwelche unglaubwürdigen Herrschaftsansprüche verheizt worden.
Und heute ist es so, dass sie für Öl- und Gaskriege verheizt werden.

Wir leben nicht mehr in einer Demokratie!
Ich verstehe unter Demokratie, die uralte Definition aus dem altgriechischen die da heißt: Eine Gesellschaft ist demokratisch, wenn sich die Interessen der Mehrheit durchsetzen.

Fazit: Die Mehrheit der Gesellschaft will keinen Krieg!

Politische Gemengelage in Deutschland

Trotz Umfragetief und zunehmender sozialer Spaltung hat die Bundesregierung nichts begriffen und macht weiter wie bisher. Der einzige Haushaltsposten, der dramatisch steigen soll, ist ausgerechnet der Rüstungsetat. Werden in diesem Jahr 38,49 Milliarden Euro für Waffen und Kriegsgerät verschleudert, sollen es 2019 sogar 42,9 Milliarden Euro sein. Über vier Milliarden Euro mehr! Was könnte man mit diesen vier Milliarden alles Sinnvolles machen… Das sieht im Übrigen auch die Bevölkerung so. Zwei Drittel in Deutschland sind laut einer Emnid-Umfrage gegen steigende Rüstungsausgaben. „Politische Gemengelage in Deutschland“ weiterlesen

Militärische Strategieschmiede JAPCC

Die militärische Strategieschmiede JAPCC wird aus Steuergeldern und Beiträgen aus 16 Nato-Staaten finanziert. Das JAPCC versteht sich als Denkfabrik der Nato, um militärisches Wissen, militärische Erfahrung und Informationen auszutauschen, zu vernetzen und für zukünftige Entwicklungen zu öffnen. Das JAPCC ist eines von derzeit 24 steuer-finanzierten Nato-Zentren außerhalb der Kommando-Struktur der NATO, um Nato-Führungskräfte zu bilden und zu trainieren. Ziel ist eine Strategie-Entwicklung für die Kriegsführung im 21. Jahrhundert sowie die Qualifizierung von Führungskräften. „Militärische Strategieschmiede JAPCC“ weiterlesen

Rassismus den Boden entziehen

Warum laufen so viele in Zeiten der sozialen Verunsicherung nach rechts und nicht nach links? Weil es allemal leichter ist, nach unten auf Ausländer, Flüchtlinge oder »faule Hartzer« zu treten, als sich gegen oben zu wehren. Weil es kein Geheimnis ist, dass die bürgerlichen Parteien die Lage mit zu verantworten und erkennbar weder Mittel noch Willen haben, etwas entscheidend zu ändern. Weil Medien, Politik, Justiz, Polizei und andere relevante gesellschaftliche Kräfte sich offenbar zunehmend nach rechts einordnen und dementsprechend nationalistische/rassistische Bestrebungen und Aktionen tolerieren, fördern, unterstützen, schützen. Weil Medien und Politik über Jahrzehnte erfolgreich alles Linke systematisch stigmatisiert haben als Mangelwirtschaft, Unrecht und Unfreiheit bis hin zur Kriminalisierung. Und nicht zuletzt weil es links de facto leider auch keine kämpferische und glaubwürdige Kraft gibt, die als Alternative ausstrahlen könnte. Alles deutet darauf hin, dass schon wieder mal der Faschismus an die deutsche Tür klopft und der Michel gerade dabei ist, diese voller falscher Hoffnungen und Illusionen auch nach und nach zu öffnen.  „Rassismus den Boden entziehen“ weiterlesen

Werbung banalisiert das Töten – Kein Werben fürs Sterben

Seit einigen Tagen startete eine neue Plakatkampagne der Bundeswehr, mit der Jugendliche und junge Erwachsene für Deutschlands Kriege begeistert werden sollen. Der Beruf „Soldat*in“ soll ein Job wie jeder andere sein. Dass mit diesem „Beruf“ immer Gewalt und die Möglichkeit zu töten oder getötet zu werden einhergehen, wird ausgeblendet. „Werbung banalisiert das Töten – Kein Werben fürs Sterben“ weiterlesen