Die Grünen waren mal als Partei im Dienste der Basisdemokratie, der Umwelt und des Pazifismus entstanden. Es strömten tausendfach sogar Linksradikale in die Partei. Doch bald setzten sich neoliberal denkende Realpolitiker durch und in der Regierung Schröder/Fischer beteiligte man sich am ersten illegalen und verbrecherischen Nato Angriffskrieg gegen Jugoslawien im deutschem Namen seit Hitlers Herrschaft. „Grüner Kriegsfreund Habeck unterstützt Militäraktion“ weiterlesen
Kategorie: Kriegsvorbereitung
»Bundesregierung versucht, ihr Handeln zu verschleiern«
Als bunte Fahrradgruppe mit Friedensfahnen und Schildern wenden wir uns (dfg-vk.de) vor allem an die Bevölkerung. Auf unserer Tour von Düsseldorf nach Bielefeld werben wir für die Ächtung von Atomwaffen. Außerdem sammeln wir Unterschriften für unseren Aufruf »Abrüsten statt aufrüsten«, mit dem wir auf die Bundesregierung einwirken wollen, die plant, die Rüstungsausgaben nahezu zu verdoppeln.
Sag NEIN zur EU-Lobby-Politik
Ursula von der Leyen ist neue Kommissionschefin der EU. „Sag NEIN zur EU-Lobby-Politik“ weiterlesen
Ursula von der Leyen neue EU-Kommissarin
Die EU-Kommission wird nun bald von einer ehemaligen deutschen Verteidigungsministerin geführt. Das hat ein Geschmäckle. Manch einer erinnert sich: Im November 1942 beherrschte Deutschland mit militärischer Gewalt, Folter, KZs und Zwangsarbeit ganz Europa, von Paris bis Moskau, von Athen bis Oslo. „Ursula von der Leyen neue EU-Kommissarin“ weiterlesen
Drastischer Anstieg der Rüstungsexporte
Die Bundesregierung hat im ersten Halbjahr 2019 Rüstungsexporte im Wert von 5,3 Milliarden Euro genehmigt und damit schon mehr als im gesamten Vorjahr. In den vergangenen drei Jahren war das Exportvolumen kontinuierlich zurückgegangen und lag 2018 nur noch bei 4,8 Milliarden Euro. „Drastischer Anstieg der Rüstungsexporte“ weiterlesen
Bundeswehreinsätze im Ausland
Der Rüstungswahnsinn
Sie sollten schnellstens in die lukrative Kriegswirtschaft einsteigen, moralische Bedenken hin und her. Am besten beteiligen sie sich an Großprojekten. „Der Rüstungswahnsinn“ weiterlesen
Raus aus der NATO
Im Leserbrief »Klare Position« heißt es, dass Anti-NATO-Forderungen »gut für die Nazis« seien, denn diese wollten eine »starke Bundeswehr«, die »ausschließlich für deutsche Interessen« kämpfe. „Raus aus der NATO“ weiterlesen
Weltkindertag, verstrich sang- und klanglos !
Die 40 Millionen Kinder, die derzeit weltweit auf der Flucht sind, oder die 600.000 Kinder, die im Jemen an der Cholera erkrankt sind, werden sich als Erwachsene wohl kaum an ein Versprechen der „Seligkeit“ in ihrer Kindheit erinnern – wenn sie überhaupt bis dahin überleben. Sie werden ermordet, verstümmelt, entführt, vergewaltigt, als Organspender und billige Arbeitskräfte missbraucht – und die Welt schaut zu.
UNICEF: 400.000 Kinder im Jemen lebensbedrohlich unterernährt. Das Leid ist »vollständig von Menschen gemacht«
Ebenso die Menschenrechte, die überall auf der Welt bitter nötig sind.
Migrationspakt
Ein Gespenst geht wieder einmal um in Europa und dieses Mal ist es die Flüchtlingsdebatte. Kaum eine Frage wird im Augenblick so heiß und leidenschaftlich diskutiert, keine Frage spaltet die europäischen Staaten, die Gesellschaft und leider auch die Linke zurzeit so sehr wie das Thema Flüchtlinge. Es ist eine richtige Kakophonie, die aus dem fernen Europa zu uns dringt. „Migrationspakt“ weiterlesen
