Hessenwahl

Die schwarz-grüne Koalition in Wiesbaden zittert um die Mehrheit. Die meisten Stimmen gab es für die CDU. Bei der ARD-Hochrechnung um 23 Uhr 27 waren es 26,9 Prozent. Aber die Union steckte auch die größte Schlappe ein: Sie verlor sagenhafte 11,4 Prozentpunkte gegenüber der Landtagswahl 2013.  „Hessenwahl“ weiterlesen

Widerspruch

Erinnert sich noch jemand an Ludger Volmer? Das war der „linke“ Grüne, der zu rot-grünen Regierungszeiten als treuer Knappe Joschka Fischers an vorderster agitatorischer Front stand, als es um die deutsche Beteiligung am völkerrechtswidrigen Jugoslawien-Krieg ging. Auch beim Afghanistan-Krieg stand er als Staatsminister im Auswärtigen Amt wieder eisern Gewehr bei Fuß. „Widerspruch“ weiterlesen

Immer weniger Sozialwohnungen

Wer wenig verdient, hat in vielen Städten auf dem Wohnungsmarkt kaum eine Chance. Sozialwohnungen sollen helfen. Aber deren Zahl ist im vergangenen Jahr weiter gesunken. 2017 gab es nur noch 1,223 Millionen Wohnungen mit Mietpreisbindung und damit rund 46.000 weniger als im Vorjahr. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Grünen hervor. „Immer weniger Sozialwohnungen“ weiterlesen

Nie wieder? Schon wieder.

Deutschland auf abschüssiger Bahn. Ein Kommentar von Jutta Ditfurth zu der Übergabe von 3 Ausschussvorsitz-Posten an die AfD im Bundestag (siehe Bild). Ich stimme Ihr hier voll umfänglich zu. Der Schoß ist fruchtbar noch aus dem das kroch [Bertolt Brecht].
SPD, Grüne, CDU/CSU und FDP als Steigbügelhalter der AfD.

 

Grüner Etikettenschwindel

Der Eiertanz der Grünen geht weiter mit einer Partei ohne linken Flügel! Wenn der Begriff “ehrlich machen” nicht so schrecklich abgenudelt wäre, auf die Wahl von Annalena Baerbock und Robert Habeck zu den beiden Parteivorsitzenden der Grünen würde der Begriff passen. Beide gehören zur Parteirechten, die eigentlich nur ein Ziel hat: Mitregieren. Da sind auch die Orban-Freunde von der CSU kein Hindernis mehr, die FDP sowieso nicht. Die wird längst als Konkurrenz im bürgerlichen Wählersegment empfunden. „Grüner Etikettenschwindel“ weiterlesen

16 Jahre Merkel werden schlimmer für uns

Bekanntlich dürfen am Wahltag die Massen, die sonst nichts zu sagen haben, entscheiden, welche Partei sie diesmal für ihr trostloses Leben bestrafen. Die Menschen haben Wahlrecht, aber keine Demokratie. Die Bundestagswahl ist längst vorbei und von Fortschritt für die Massen keine Spur. „16 Jahre Merkel werden schlimmer für uns“ weiterlesen

Von Qualitäten und Quantitäten – vom Kapitalismus zum Faschismus

Die GRÜNEN von Baden-Württemberg haben nun das Unterrichtsfach „Wirtschaft“ eingeführt. Und auf dem Lehrplan steht natürlich nichts über die gegensätzlichen Interessen von Kapital und Lohnabhängigen, keinerlei kritische Betrachtung der kapitalistischen Ausbeutung von Mensch und Natur – ja noch nicht einmal der uralte CDU-Spruch „Wohlstand für alle“ wird beleuchtet – sondern einzig und allein die Erziehung zugunsten der Profitsteigerung. So überrascht es auch nicht, was als Gehirnwäsche verabreicht wird: „Von Qualitäten und Quantitäten – vom Kapitalismus zum Faschismus“ weiterlesen

Arm sein leicht gemacht – Die Grünen

Könnt Ihr Euch noch daran erinnern? Vierlerorts wurden seit Jahren sogenannte Pfandringe installiert. Sogar Beschlüsse zur Anbringung. Die Spaltung der Gesellschaft (politisch gewollt) schreitet voran. Denn dazu gab und gibt es Facebook-Gruppen, die aktiv dafür auch noch werben. Auch die Grünen schreiben sich die Idee auf die Fahnen, wie ich dem Facebook-Auftritt der Grünen Hamburg entnehmen durfte.  „Arm sein leicht gemacht – Die Grünen“ weiterlesen

Auf dem rechten Auge blind

Die Erkenntnis, dass Angela Merkel anscheinend lieber die AfD im Bundestag erträgt, als einem rot-rot-grünen Regierungsbündnis nur die geringste Chance einzuräumen, bietet für die SPD-Granden jedenfalls mehr Anlass zur Fassungslosigkeit als die Besichtung der schon halbwegs aufgeräumten Kampfzone im Schanzenviertel am Tag nach dem Gipfel. „Auf dem rechten Auge blind“ weiterlesen