Der große Umbau läuft seit 40 Jahren

Noch einen Tag, dann ist Februar 2021 und an der Corona-Politik hat sich nichts geändert. „Der große Umbau läuft seit 40 Jahren“ weiterlesen

Solidarisch durch schwierige Zeiten – »FCK 2020«

Ob mit Bleigießen, mit Kristallkugelgucken oder neuerdings mit Querdenken, gerade in biederem Gewand läuft das Monströse nicht selten zur Bestform auf. Wir sollten beim »Zukunftsabrakadabra«, wer was vorhergesagt, was an Systemrelevantem passiert, z. B. für 2016 den Anfang vom Ende Europas. Das heißt den »Brexit«. „Solidarisch durch schwierige Zeiten – »FCK 2020«“ weiterlesen

Covid-19 Schutz für alle Menschen auf dieser Welt!

Die Ablehnung des Vorschlags, Hersteller von Impfstoffen gegen Covid-19 zur Vergabe von Lizenzen an andere Unternehmen zu zwingen, damit möglichst schnell möglichst viele Menschen geimpft und somit etliche Leben gerettet werden können, ist nahezu einhellig. Natürlich zielt die Forderung nach Aufhebung des Patentschutzes nicht primär darauf ab, die deutsche Wirtschaft zu stärken, sondern darauf, die Versorgung der Bevölkerung mit Impfstoffen zu sichern. Und zwar explizit nicht nur die deutsche Bevölkerung.

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EPA – elektronische Patientenakte ab 01.01.2021

Elektronische Patientenakte (ePA): der Speicher für Ihre Gesundheitsdaten.  Untersuchungsergebnisse, Diagnosen, Medikamente, Notfalldaten: All diese Informationen können Sie ab 2021 in der elektronischen Patientenakte (ePA) auf Ihrem Smartphone sammeln. Das erleichtert Arztgespräche und vermeidet Doppeluntersuchungen. Sie entscheiden, wer außer Ihnen diese Informationen sehen kann. So wird auf der Webseite von meiner Gesetzlichen Krankenkasse hierfür geworben; die digitale Patientenakte kommt also ab Januar 2021.
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Kontrollgesetz für die Fleischindustrie

Nach zähen Verhandlungen wollen Union und SPD die prekäre Arbeitssituation für Beschäftigte in deutschen Schlachthöfen ab 2021 mildern. Die Koalition legte am Freitag ihren Streit über das Arbeitsschutzkontrollgesetz bei. Die Union im Bundestag hatte zuvor Ausnahmen von den geplanten Verschärfungen für das traditionelle Fleischhandwerk sowie für Unternehmen mit Tarifverträgen gegenüber dem Regierungsspartner durchgesetzt. Nun heißt es aus Kabinettskreisen: »Wir machen Schluss mit Arbeitszeitbetrug und Gammelunterkünften.« „Kontrollgesetz für die Fleischindustrie“ weiterlesen

Sarah Wagenknecht – Nächster Lockdown: Blinder Aktionismus hilft nicht

Jetzt kommt also der neue Lockdown. Viele fragen sich nun, ob die Maßnahmen angemessen sind. Sicher, das Virus ist weiter gefährlich, die steigenden Infektionszahlen eine Bedrohung. Aber ich finde, die Politik tut das Falsche. Sind wirklich ausgerechnet die Restaurants, die Kultur- und Freizeiteinrichtungen Corona-Hotspots – gerade jene Branchen, die in den vergangenen Monaten am aktivsten Hygienekonzepte entwickelten und umsetzen? Oder sind es nicht neben privaten Feiern weiterhin überfüllte Busse oder auch Räume, die nicht ordentlich belüftet werden können? Und warum hat man im Sommer nicht viel mehr getan, um auf die wieder ansteigenden Zahlen im Herbst vorbereitet zu sein?

Krankenhäuser retten.

Nach meiner Erinnerung ist die dramatische Unterbesetzung der Intensivpflege nicht erst seit dem Frühjahr 2020 bekannt, sondern seit über zehn Jahren ein immer wieder diskutiertes Thema. Und was hat die Politik, allen voran Bundeskanzlerin Merkel, dagegen unternommen? Praktisch nichts, das Thema ausgesessen, weil es anderenfalls die Unternehmen mit einem etwas höheren Beitrag zur Krankenversicherung belastet hätte. So wird – viel einfacher und kostengünstiger – das Menschenmaterial in den Kliniken, sowohl in als auch vor allem neben den Betten, auf Verschleiß gefahren. „Krankenhäuser retten.“ weiterlesen

Dem Deutschen Volke – Der Angriff auf Demokratie und Menschenwürde

Analyse der aktuellen deutschen Gesellschaft. Es gibt rund 370 rechtsextreme Verdächtsfälle in den deutschen Sicherheitsbehörden. Das ist eine neue Dimension des Antisemitismus in Deutschland. Reichsflaggen auf den Treppen der Demokratie ist schlimm und es ist ernst. Selbst ein CSU-Innenminister stellt fest, der Rechtsextremismus ist die größte Gefährdung für die Demokratie in Deutschland, und darum geht es. „Dem Deutschen Volke – Der Angriff auf Demokratie und Menschenwürde“ weiterlesen