Kategorie: SPD
Hartz4 – Der Erfolg hatte viele Väter
US-Firmen sollten Venezuelas Ölproduktion übernehmen
Der Linke-Parteivorstand erklärte am Sonnabend: „US-Firmen sollten Venezuelas Ölproduktion übernehmen“ weiterlesen
Hartz, Heil, Herzlich
Hartz-IV-Sanktionen verstoßen für mich ganz klar gegen die Grundrechte auf Menschenwürde, körperliche Unversehrtheit und freie Berufswahl. Wie die Bundesregierung hatten die Karlsruher Richter in zwei Urteilen 2010 und 2014 die Hartz-IV-Sätze als physisches und soziokulturelles Existenzminimum definiert. „Hartz, Heil, Herzlich“ weiterlesen
Mord an Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht
Der Mord an Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht durch Freikorps vor 100 Jahren blieb ungesühnt, obgleich ihre Mörder namentlich bekannt waren. „Mord an Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht“ weiterlesen
Jahresrückblick 2018 – Hartz4
SPD entdeckt Sozialstaat, hält aber an Sanktionssystem fest.
Niedriglohnarbeit – Tarifflucht
Der Hauptgrund ist die Entfesselung des Arbeitsmarktes, die Schaffung eines zweiten Niedriglohnarbeitsmarktes und die Umverteilung zugunsten der Konzerne und Reichen durch die Agenda 2010 und die Hartz – Gesetze von Grünen und SPD (Fischer/Schröder Regierung um 2000) mit Zustimmung der DGB-Gewerkschaften. „Niedriglohnarbeit – Tarifflucht“ weiterlesen
CDU unter Freunden
Der Wettstreit der 20-Prozent Parteien um die Aufmerksamkeit des Publikums gerät in ein immer absurderes Fahrwasser. „CDU unter Freunden“ weiterlesen
Globaler Pakt für Migration
Antrag der Fraktionen CDU/CSU und SPD: Mit dem Globalen Pakt für eine sichere, geordnete und reguläre Migration die internationale Zusammenarbeit in der Migrationspolitik stärken und Migration besser regeln und steuern (Drucksache 19/6056)
Quelle: Deutscher Bundestag
Anmerkung: Enttäuschend ist, dass kein/e einzige/r MdB der SPD-Fraktion mit “Nein” gestimmt hat. Erfreulich ist, dass die Linksfraktion geschlossen mit “Nein” abgestimmt hat – also auch Frau Kipping, die zuvor noch für den “Migrationspakt” geworben haben soll. Die Linke hatte einen eigenen Antrag im Bundestag eingebracht und zur Abstimmung gestellt, der auch die Annahme des Migrationspaktes vorsieht. Insofern ist das Nein der Linksfraktion zum Antrag der Regierungsfraktionen jetzt nicht ungewöhnlich. Der Konflikt innerhalb der Linken ist nach wie vor existent.
DGB Chef Hoffmanns gesellschaftspolitische Rolle
DGB-Chef-Hoffmann hat nicht mehr alle Latten am Zaun.
„DGB Chef Hoffmanns gesellschaftspolitische Rolle“ weiterlesen