Die Sozialdemokratie ist klinisch tot

Dank der SPD ist Deutschland so extrem gespalten wie zu Zeiten Kaiser Wilhelms des Zweiten: 1913 kassierte das best verdienende Zehntel der Bevölkerung rund 40 Prozent des Volkseinkommens. Genauso war es im Jahr 2013. Der Grund: während Löhne stagnieren oder sinken, steigen nur die Einkünfte aus Kapital, sprich: die aus Unternehmenseinkünften und Vermögenseinkommen. Während 99 Prozent auf Lohnarbeit angewiesen sind, bezieht ein Prozent Einkommen aus Unternehmensbesitz. „Die Sozialdemokratie ist klinisch tot“ weiterlesen

Leider gibt es ein „Weiter-so“

Mein Gott, was haben sie gerungen, na ja, wohl vor allem um die Pöstchen. Ich vermute, dass das harte Ringen in politischer Umgebung wesentlich elitärer vonstatten geht, als wenn ein Mensch an den Tafeln darum ringt, für den laufenden Tag was Essbares zu ergattern. „Leider gibt es ein „Weiter-so““ weiterlesen

Renten-GroKo wäre eine Koalition gegen die Rentner

Auch wenn uns die Gewerkschaftsvorsitzenden Bsirske und Hofmann etwas anderes glauben lassen wollen, sollten zukünftige Rentnergenerationen alarmiert sein. Ein paar Verbesserungskrümel, die sich teilweise als vergiftet erweisen, können nicht darüber hinwegtäuschen, dass die Schwächung der gesetzlichen Rentenversicherung weiter betrieben und der zunehmenden Altersverarmung nichts entgegengesetzt wird.  „Renten-GroKo wäre eine Koalition gegen die Rentner“ weiterlesen

Merkel 2.0 Andrea Nahles – Eine Partei schafft sich ab

Die SPD droht an Fehlern aus der Vergangenheit zu scheitern. Sie ist so sehr mit ausbessern beschäftigt, dass Innovation keinen Platz mehr hat. Soziale Sicherheit und sonst nichts? Nein, sagt die designierte SPD-Vorsitzende der ZEIT und will auch konservative Themen besetzen. „Merkel 2.0 Andrea Nahles – Eine Partei schafft sich ab“ weiterlesen

Die AfD und ihre unfreiwilligen Helfer

In einem beachtenswerten Kommentar hat Jakob Augstein unter der Überschrift „Die AfD und der nationale Sozialismus“ geschrieben: „Die AfD dürfte künftig auf einen Politikmix setzen, der in der deutschen Geschichte schon einmal furchtbar erfolgreich war: Rassismus plus Sozialstaat. Dann droht der Aufstieg der Rechten zur Massenbewegung.“ Zwar ist noch nicht ausgemacht, ob der Höcke-Flügel die Neoliberalen – an ihrer Spitze das Mitglied der Hayek-Gesellschaft Alice Weidel – verdrängen kann. Aber dass dieses Szenario droht, darf man nicht mehr übersehen. „Die AfD und ihre unfreiwilligen Helfer“ weiterlesen

Zum Weinen Selbstmord auf Raten

Die SPD verliert nach den neuesten Umfragen immer weiter an Zustimmung – und macht weiter so, als wäre nichts gewesen. Es ist zum Weinen. Die „FAZ“ analysiert die Lage der SPD besser als der gesamte Parteivorstand. Sie schreibt: „Die Partei hat eine Glaubwürdigkeitskrise, und was für eine… Die SPD erscheint als Partei, die nicht weiß, wohin sie will, die gespalten ist, kein Glück mit ihrem Führungspersonal hat und bei Themen, die den Leuten nicht auf den Nägeln brennen, so tut, als hänge davon Deutschlands Zukunft ab.“ So ist es. Kinderarmut, Altersarmut, Niedriglohnsektor, Werkverträge, Leiharbeit, unsichere Arbeitsverhältnisse, steigende Mieten, – nirgendwo setzt die SPD etwas auf die Tagesordnung, geschweige denn etwas durch, was die Lebensbedingungen der Menschen entscheidend verbessert. Vielmehr hat sie in den letzten Jahren vieles durchgesetzt, was die Lebensbedingungen von Millionen Menschen verschlechtert hat.

Man kann nur hoffen und beten, dass die SPD-Mitglieder diesen Selbstmord auf Raten noch stoppen.

Parteipolitische Neutralität der Gewerkschaften?

Es ist kaum zu ertragen, wie sich führende Gewerkschafter, allen voran der DGB-Vorsitzende Reiner Hoffmann und der Verdi-Vorsitzende Frank Bsirske, für eine »Groko« aussprechen und die Befürworter auf dem SPD-Parteitag auch noch „Parteipolitische Neutralität der Gewerkschaften?“ weiterlesen

Nie wieder? Schon wieder.

Deutschland auf abschüssiger Bahn. Ein Kommentar von Jutta Ditfurth zu der Übergabe von 3 Ausschussvorsitz-Posten an die AfD im Bundestag (siehe Bild). Ich stimme Ihr hier voll umfänglich zu. Der Schoß ist fruchtbar noch aus dem das kroch [Bertolt Brecht].
SPD, Grüne, CDU/CSU und FDP als Steigbügelhalter der AfD.