Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat gerade abgestimmt, ob der Justizskandal um den Tod von Oury Jalloh mit einem Untersuchungsausschuss aufgeklärt werden soll: „Oury Jalloh“ weiterlesen
Kategorie: SPD
Kramp-Karrenbauer erteilt Heils Grundrente klare Absage
SPD-Plan endgültig vor dem Aus! „Kramp-Karrenbauer erteilt Heils Grundrente klare Absage“ weiterlesen
Privat vor Staat
SPD-Scholz zum Renten-Niveau
Das Wahlgeschrei von Olaf Scholz über das Rentenniveau löst in der Presse wieder entsprechende Artikel aus (1). Eigentlich ist das System der gesetzlichen Rente (GRV) gar nicht so schwer zu verstehen, doch irgendwie weigert sich ein Großteil der Menschen, sich mit dem System mal ernsthaft zu befassen. Zu diesen Leuten scheinen vor allem Zeitungsredakteure zu gehören, denn wenn sie über Renten berichten, klingt das oft irgendwie wie eine Mischung aus gönnerhaft und vorwurfsvoll, als sei die gesetzliche Rente ein Geschenk der Politik und der übrigen Gesellschaft an die Arbeitnehmer. „SPD-Scholz zum Renten-Niveau“ weiterlesen
Hartz IV: So hart geht der Staat gegen Arbeitslose vor
Die Agentur für Arbeit gibt an, dass nur drei Prozent der Hartz-IV-Empfänger mit Sanktionen belegt werden. Doch daran gibt es Zweifel. „Hartz IV: So hart geht der Staat gegen Arbeitslose vor“ weiterlesen
31.01.2019
Hartz4 – Der Erfolg hatte viele Väter
US-Firmen sollten Venezuelas Ölproduktion übernehmen
Der Linke-Parteivorstand erklärte am Sonnabend: „US-Firmen sollten Venezuelas Ölproduktion übernehmen“ weiterlesen
Hartz, Heil, Herzlich
Hartz-IV-Sanktionen verstoßen für mich ganz klar gegen die Grundrechte auf Menschenwürde, körperliche Unversehrtheit und freie Berufswahl. Wie die Bundesregierung hatten die Karlsruher Richter in zwei Urteilen 2010 und 2014 die Hartz-IV-Sätze als physisches und soziokulturelles Existenzminimum definiert. „Hartz, Heil, Herzlich“ weiterlesen
Mord an Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht
Der Mord an Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht durch Freikorps vor 100 Jahren blieb ungesühnt, obgleich ihre Mörder namentlich bekannt waren. „Mord an Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht“ weiterlesen
