Kategorie: SPD

Alter und neuer Bundespräsident Steinmeier?

Herr Frank-Walter, nicht mein Präsident Steinmeier, sie sind kein Glücksfall als Bundespräsident und sollten nicht wiedergewählt werden! Wenn dieses Amt nicht durch eine Direktwahl für alle ab 16 Jahren aufgefrischt wird, dann sollte es abgeschafft werden. Es müsste eine unabhängige Findungskommission oder sogar mehrere geben, die systematisch nach politischen Talenten suchen, also nach anständigen, qualifizierten, unabhängigen Frauen und Männern. Wir brauchen eine*n die/der den Staat nicht vergötzt. Wir brauchen einen Sprecher des kritischen Deutschlands und vor allem der kritischen Jugend.

„Alter und neuer Bundespräsident Steinmeier?“ weiterlesen

Daseinsvorsorge Gesundheit – Gegen Krankenhausschliessungen

„Bundesweite Krankenhausschließungen jetzt stoppen!“ – so lautet unsere Petition gegen den fortwährenden Klinikabbau. Demnächst wollen wir die Unterschriften überreichen. Vorher wollen wir aber den Druck auf den Minister erhöhen, seine eigenen Forderungen in die Tat umzusetzen. Seine eigenen Forderungen? Ja, denn im Mai 2021 hat Karl Lauterbach noch als einfacher SPD-Abgeordneter unsere Petition unterschrieben, die sich damals an Gesundheitsminister Jens Spahn richtete. Heute ist Karl Lauterbach selbst Gesundheitsminister und damit in der Lage, den Missstand zu beheben. „Daseinsvorsorge Gesundheit – Gegen Krankenhausschliessungen“ weiterlesen

Kontrollgesetz für die Fleischindustrie

Nach zähen Verhandlungen wollen Union und SPD die prekäre Arbeitssituation für Beschäftigte in deutschen Schlachthöfen ab 2021 mildern. Die Koalition legte am Freitag ihren Streit über das Arbeitsschutzkontrollgesetz bei. Die Union im Bundestag hatte zuvor Ausnahmen von den geplanten Verschärfungen für das traditionelle Fleischhandwerk sowie für Unternehmen mit Tarifverträgen gegenüber dem Regierungsspartner durchgesetzt. Nun heißt es aus Kabinettskreisen: »Wir machen Schluss mit Arbeitszeitbetrug und Gammelunterkünften.« „Kontrollgesetz für die Fleischindustrie“ weiterlesen

Rassistische Polizeigewalt in Hamburg – und die Grünen betreiben Augenwischerei

bei dem der 15 Jahre alte Kadir von acht Beamten überwältigt wird, haben für Diskussionen gesorgt. Auf dem Twitter-Video ist zu sehen, wie sieben oder acht Beamte in Hamburg einen Jugendlichen niederringen, der vor einer Wand steht mit den Graffiti-Schriftzügen «I can’t breathe» (ich kann nicht atmen) – in Anlehnung an Polizeigewalt in den USA. „Rassistische Polizeigewalt in Hamburg – und die Grünen betreiben Augenwischerei“ weiterlesen

Wie tickt aktuell eigentlich die SPD?

TIK – »Marktfähig bleiben« bedeutet, sich den Discountern unterwerfen. Dreh- und Angelpunkt ist der Preis, und den bestimmen letztlich die Verbraucher, die alles billig haben wollen und die es herzlich wenig interessiert, wie eine Fleischfabrik ihre Betriebskosten auf den Billigwahn einstellt, kurz gesagt, dass »Ostarbeiter« zusammengepfercht für einen Hungerlohn täglich Tonnen Fleisch zerkleinern für die Discounterregale. Die Moral muss beim Verbraucher anfangen: Kauft er die Packung Grillsteaks, macht er sich mitschuldig. Clemens Tönnies schert sich auch nicht um Moral, wenn er jedes Jahr Millionen für seine Spielwiese (FC Schalke 04) und für den Einkauf von Politbonzen übrig hat, anstatt damit seine Arbeiter anständig zu bezahlen. Mit Sigmar Gabriel war er doch bestens beraten! Wer jetzt die Nase rümpft, der hat immer noch nicht begriffen, wie die SPD tickt. „Wie tickt aktuell eigentlich die SPD?“ weiterlesen

Hartz-IV-Empfängern drohen wieder Sanktionen

Hartz-IV-Emp­fän­ger müs­sen wie­der mit Sank­tio­nen rech­nen, soll­ten sie gegen Auf­la­gen der Job­cen­ter ver­sto­ßen. Eine ent­spre­chen­de Wei­sung hat die Bun­des­agen­tur für Ar­beit in Ab­spra­che mit dem Bun­des­ar­beits­mi­nis­te­ri­um am 02.07.2020 an die Job­cen­ter her­aus­ge­ge­ben. Hin­ter­grund ist die Wie­der­öff­nung der Job­cen­ter für Pu­bli­kums­ver­kehr. Die Sank­tio­nen waren vor allem des­we­gen aus­ge­setzt, weil Be­trof­fe­ne wegen Co­ro­na nicht in die Job­cen­ter kom­men konn­ten. „Hartz-IV-Empfängern drohen wieder Sanktionen“ weiterlesen

Seit 30 Jahren erleben wir in diesem Land einen fulminanten sozialen Kahlschlag

Seit 30 Jahren erleben wir in diesem Land einen fulminanten sozialen Kahlschlag, dem der Genosse der Bosse 2003 (…) mit seiner Hartz-IV-Tyrannei unter Mitwirkung eines verurteilten Straftäters und von DGB-Gewerkschaften die sprichwörtliche Krone aufgesetzt hat. Ergo sitzt die Politik nicht neutral am Tisch, sondern forciert aktiv die soziale Spaltung. Die Gewerkschaften fungierten seither stets als braver Fußabtreter, schließlich sind sie »Sozialpartner« und »Komanager«, und der Klassengedanke ist völlig out – bei den Gewerkschaften wohlgemerkt, bei den Kapitalisten, die den Leuten so übel mitspielen, natürlich nicht.