Fluchtursachen bekämpfen

„Wir müssen die Fluchtursachen bekämpfen“, sagen alle diejenigen, die gefragt werden, wie man das Elend der Flüchtlinge in der Welt verringern kann. Aber die wichtigste Fluchtursache wird so gut wie nie benannt: Die USA. Wer Fluchtursachen bekämpfen will, muss die Vereinigten Staaten – sprich ihre Führungs-Clique – bekämpfen. „Fluchtursachen bekämpfen“ weiterlesen

Drastischer Anstieg der Rüstungsexporte

Die Bundesregierung hat im ersten Halbjahr 2019 Rüstungsexporte im Wert von 5,3 Milliarden Euro genehmigt und damit schon mehr als im gesamten Vorjahr. In den vergangenen drei Jahren war das Exportvolumen kontinuierlich zurückgegangen und lag 2018 nur noch bei 4,8 Milliarden Euro. „Drastischer Anstieg der Rüstungsexporte“ weiterlesen

Freiheit in der EU – lupenreiner Betrug am Wähler

Das EU-Parlament ist als Parlament bedeutungslos. Aber seine Zusammensetzung ist der einzige zuverlässige Indikator für die Stimmung in den Mitgliedsländern und der gesamten EU. „Freiheit in der EU – lupenreiner Betrug am Wähler“ weiterlesen

Remagen nazifrei – ich war dabei

Am Samstag den 17.11.2018 war ich am Rhein-Ahr-Campus (Hochschule) in Remagen zum Tag der Demokratie dabei und unterstützte die Stadt gegen die Nazis mit dem Motto: Remagen bleibt bunt!“  Wir sollten immer daran denken: „Hass vernichtet!“ Prof. Dr. Stephan Bundschuh (Hochschule Koblenz) hatte auch seine Rede gehalten. Geschichte und Gegenwart des Rassismus. Manuskript der Rede am Campus Remagen zum Tag der Demokratie in Remagen am 17.11.2018: „Remagen nazifrei – ich war dabei“ weiterlesen

Zähigkeit und Ausdauer

„Die Zähigkeit und Ausdauer, mit der die oberdeutschen Bauern von 1493 an dreißig Jahre lang konspirierten, mit der sie alle aus ihrer ländlich-zerstreuten Lebensweise hervorbringenden Hindernisse einer größeren, zentralisierten Verbindung überwanden und nach unzähligen Sprengungen, Niederlagen, Hinrichtungen der Führer immer von neuem wieder konspirierten, bis endlich die Gelegenheit zum Aufstand in Masse kam – diese Hartnäckigkeit ist wirklich bewundernswert.“ (Friedrich Engels)[1] „Zähigkeit und Ausdauer“ weiterlesen

Merkels Afrika Reise

Niger bekommt viel Geld von der EU, auch von Deutschland. Das Ziel: Die Wüstenroute der Migranten soll kontrolliert, ihr Fluchtweg blockiert werden. Für die Menschen dort hat das weitreichende Folgen. Agadez, die Wüstenstadt in Niger, ist seit Jahrhunderten eine Handelsmetropole. Waren aus ganz Westafrika wurden von hier durch die Wüste nach Libyen und Algerien gefahren. Doch seit dem Krieg in Libyen ist alles schwieriger geworden. Auch deshalb etablierte sich ein neuer Wirtschaftszweig: Agadez wurde zum Drehkreuz für Migranten.  Und die Migranten waren willkommen, sie brachten Agadez Geld ein. Sie kauften ein, übernachteten hier. Ganz normal war das, erzählt der Menschenrechtsaktivist Rachid Kollo: „Hier in der Stadt hatten wir lauter kleine Läden, Restaurants und Hotels für die Migranten. Hier war viel los. Aber seit dem neuen Gesetz ist die Wirtschaft von Agadez tot.“ „Merkels Afrika Reise“ weiterlesen

Pegida-Pöbler

Ist der sächsische Pegida-Pöbler vom LKA ein Symptom dafür, dass Rechte planmäßig die Behörden unterwandern? Die Wahrheit ist besorgniserregender: Der Apparat zieht Reaktionäre an – oder bringt sie sogar hervor.  „Pegida-Pöbler“ weiterlesen

Von wegen Gerechtigkeit und Umverteilung

Tausende Menschen ertrinken auf dem Weg in die EU. Doch wer Geld hat, kann sich die riskante Fahrt übers Mittelmeer sparen – und kauft sich europäische Papiere. „Von wegen Gerechtigkeit und Umverteilung“ weiterlesen