Der Schrecken geht weiter

merkel-die-selbstherrliche_Schreck 1: Demnächst spielt Steinmeier den „Grüßonkel der Nation“ . Tja, der Frank-Walter Steinmeier ist so ein emsiger Schnäppchenjäger der Republik, denn irgendwann wird ihm der Abgang mit, für den Pöbel enorme Summe von monatlich 199.000 Euro mindestens, plus Büro, Dienstwagen und Personenschutz vergoldet. Und das alles auf Lebenszeit. Und wir, der Souverän sprich das Volk müssen zahlen. Super Schnäppchen eben.

Schreck 2:

Laut CDU-Insider Norbert Röttgen soll Angela die Selbstherrliche Pfarrerstochter sowie ehemalige FDJ-Funktionärin und Unbelehrbare zu einer weiteren vierten Amtszeit bereit sein. Man muß in der Geschichte schon suchen, um Katastrophen zu finden, die länger als zwölf Jahre gewütet haben.

Zumal die Tunix-Kanzlerin in den 11 Jahren ihre Zerstörungswut immer weiter steigerte, Schadensbilanz für Merkeldeutschland nach drei Amtszeiten:

Nach drei „Merkel-Amtszeiten“ ist das Land sozial ungerechter geworden. Angela spaltet immer weiter die Gesellschaft, immer mehr Menschen sind trotz Arbeit arm, die Renten wurden gekürzt, die Kluft zwischen Arm und Reich vertieft sich, Gesundheit, Energie und Wohnen werden immer teurer, von einer »Bildungsrepublik« kann keine Rede sein, unter der »Klimakanzlerin« gibt es wieder einen Anstieg der CO2-Emissionen, Deutschland ist unrühmlicher Waffenexport-Europameister und die Sparpakete gefährden die Zukunft Europas. Nicht zu vergessen die total verrückte Energiewende, die uns kleinen Bürgern ständig die Strompreise erhöht bis zum Sankt Nimmerleinstag. Merkel war gegen den Mindestlohn und unter Merkel hat sich der Niedriglohnsektor massiv ausgeweitet. Allein seit 2005 ist die Zahl der Minijobs von 6,5 auf 7,4 Millionen angestiegen. So viele Deutsche wie nie haben einen Zweitjob, sonst kommen sie nicht über die Runden und rutschen trotzdem in die Armut! Selbst die Leiharbeit wurde unter Merkel verdoppelt, denn jede dritte offene Stelle, die bei der Bundesagentur für Arbeit angeboten wird, ist in der Leiharbeit.

Nun aber mal ausführlicher: Merkel hat nichts unternommen gegen den Missbrauch von Werkverträgen. Im Gegenteil, unter Merkel gab es einen Boom auch dieser prekären Beschäftigungsverhältnisse. Laut Befragungen der Böckler-Stiftung arbeiten etwa in Schlachthöfen 75 Prozent der Beschäftigten für Werkvertragsunternehmen. Weiterhin Reallohnverluste für Gering- und Durchschnittsverdienende, Frauen werden weiterhin deutlich schlechter bezahlt als Männer.

Die Arbeitsförderung wurde unter ihrer Regentschaft massiv gekürzt. So summiert sich der Kahlschlag zu Lasten der aktiven Arbeitsmarktpolitik bis 2016 auf 36,5 Milliarden Euro. Arbeitsmarktpolitische Pflichtleistungen werden in Ermessensleistungen umgewandelt. Arbeitsuchende haben dadurch weniger Rechte und werden zu Bittstellern degradiert. Jobwunder? Tatsächliche Arbeitslosigkeit ist viel höher. Merkel hat mit Steinbrück die Rente erst ab 67 Jahren eingeführt und das Rentenniveau ist unter Merkel weiter gesenkt worden (das Gesetz stammt zwar aus der Zeit der rot-grünen Bundesregierung, wurde aber von Merkel nicht verändert). Die Rentenpolitik Merkels führt zu steigender Altersarmut. Seit 2005 hat sich die Zahl der Rentnerinnen und Rentner, die armutsgefährdet sind, massiv erhöht. Es ist deshalb nicht verwunderlich, dass auch dank Merkel immer mehr Menschen »malochen müssen bis zum Tod«.

Auch wie Merkel Versprochen so gebrochen wurden die Ostrenten bis heute nicht angeglichen und sie spaltet dabei die Rentnerinnen und Rentner in Ost- und Westdeutschland auf. Nicht zu vergessen, auch die Spaltung der Gesellschaft: mehr Armut nach acht Jahren Merkel geht auch auf ihr Konto! Angela, die Rautenkanzlerin Merkel strich Hartz-IV-beziehenden Eltern faktisch das Elterngeld – kurz nach den Bankenrettungen im Jahr 2010. Und da wir gerade beim streichen sind, Angela streicht weiter die Rentenversicherungsbeiträge für Erwerbslose. Zudem wurde der befristete Zuschlag gestrichen, der nach dem Arbeitslosengeldbezug den Absturz in Hartz IV etwas abgefedert hatte. Für Geringverdienende wurde zudem der Heizkostenzuschuss beim Wohngeld gestrichen.

Ausserdem ist seit ihrer Zeit ein deutlicher Anstieg der Sanktionen zu verzeichnen und sie zementiert mit Hartz-IV die Langzeitarbeitslosigkeit. Nebenbei wurde in ihrern Amstzeiten die Kopfpauschale im Gesundheitssystem eingeführt. Damit ist ganz klar zu erkennen, sie steht nicht auf der Seite der Versicherten. Gerade wo wir bei dem Thema Gesundheit sind, Merkel lässt sogar Krankenhäuser ausbluten. Denn rund die Hälfte der Krankenhäuser stehen mit dem Rücken zur Wand, sie schreiben rote Zahlen. Die Folgen sind Personalabbau, Arbeitsüberlastungen und damit eine Verschlechterung der Versorgungsbedingungen.

Zum einen können Länder und Kommunen ihren Verpflichtungen zur Finanzierung der Kosten von Krankenhausinvestitionen und Baumaßnahmen nur unzureichend nachkommen. Der daraus resultierende Investitionsstau wird auf bis zu 50 Milliarden Euro
beziffert. Zum anderen sind die Kliniken durch die Gesundheitsreformen der letzen 20 Jahre einem gnadenlosen Wettbewerb und Kostendruck ausgesetzt.

Reiche sind trotz Krise reicher geworden und zwei Drittel der Bevölkerung verfügt über wenig oder gar kein Vermögen. Ebenso hat sie als Schuldenkanzlerin die Bankenrettungen auf Kosten der Steuerzahler unter dem Begriff „systemrelevant“ gnadenlos durchgezogen.

Merkel betreibt Bildungsnotstand statt »Bildungsrepublik« und entlässt beim Thema Ausbildung Unternehmen aus der Verantwortung.

Die Regierung Merkel hat mit der sogenannten Extremismusklausel zur Kriminalisierung antifaschistischer Projekte beigetragen und schwächt so die wichtige Auseinandersetzung mit den Nazis. Aber das ist noch nicht alles, denn Jahr für Jahr müssen die erfolgreichen Projekte gegen Rechtsextremismus um ihre Finanzierung bangen.

Tja und als »Klimakanzlerin« blockiert sie die Klimapolitik. Merkel verhindert die Verabschiedung auf Gesuch der Auto-Lobby anspruchsvoller CO2-Standards für Neuwagen und verbindliche Energieeffizienzvorgaben für die Industrie. Der VW-Skandal lässt grüssen (mehr Kohlestrom und CO2-Emissionen).

Last but not least ist Merkel die größte Waffenhändlerin Europas! Ein weitgehend unbekannter Aspekt bei dem Thema Rüstungsexporte sind die Hermes-Bürgschaften, die die Bundesregierung erteilt. Ausserdem treibt Merkels Politik die Staatsschulden in Europa auf Rekordniveau, denn die Bankenrettungen und die Konjunkturprogramme in Europa finanzierten die Regierungen auf Kosten der Steuerzahler.

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