Bitterer Merkel Sieg

Am drohenden politischen Donner gab es vor der Bundestagswahl kaum noch Zweifel. Doch dass er im Osten Deutschlands derart laut ausfallen würde, ist eine Sensation: Gut ein Vierteljahrhundert nach dem Mauerfall gerät in den neuen Ländern das politische Gefüge aus der Zeit der Wiedervereinigung ins Wanken. Die AfD ist in Sachsen jetzt die stärkste Kraft. 

Zwar hat sich die CDU mit der aus der Uckermark stammenden Kanzlerin Angela Merkel auch im Osten als erste Kraft behaupten können. Doch mit noch 27,1 Prozent ist die Union weit von Ergebnissen früherer Wahlen entfernt. In Mecklenburg-Vorpommern, wo die AfD vor einem Jahr den Sprung in den Landtag geschafft hatte, wurde die Partei nun zur Bundestagswahl zweitstärkste Kraft. Ihr Ergebnis von 18,6 Prozent lag deutlich über dem Bundesresultat der Partei, das etwa 13 Prozent betrug.

Eine Freundin, die aus Sachsen kommt schreibt auf Facebook: Die Befürchtungen sind wahr geworden. Dass es so kommen könnte, darauf haben wir immer wieder hingewiesen. Die Alarmsignale waren nicht zu übersehen: Freital, Heidenau, Clausnitz, Bautzen und auch Dresden. Immer wieder haben wir deutlich gemacht, dass die Demokratie hier in einem bedenklichen Lage ist, dass sich Rassismus und Hass wie ein Flächenbrand ausbreitet, der die Menschen verzehrt. Für die CDU waren wir die Brandstifter. Für die CDU, die offensiv (Winkler MdEP, Bellmann MDB) sich für die AfD einsetzte, Rassismus verharmloste und die Bitten nach Mitbestimmung negierte, dafür aber im weiter rechts fuhr, war das Problem nicht der Rassismus sondern diejenigen, die darauf hinwiesen. Die CDU Sachsen und die CSU sind mit ihrem Rechtsruck spektakulär gescheitert.

Es ist zu befürchten, dass durch dieses Wahlergebnis der Hass weiter Auftrieb bekommt und Rassisten noch unverhohlener agieren werden. Das ist eine besorgniserregende Nachricht.

Gerade jetzt sind die Demokraten gefordert. Gerade hier. Gerade jetzt.

Auch aus der Übersicht im Bild wird ersichtlich, dass sich ein gesellschaftlich gefährliches Potiential verfestigt, das uns alle zutiefst beschämen müsste.

Bei den anderen PARTEIEN diesbezüglich eine Sachlichkeit zu entdecken, die sich der Arbeitslosigkeit – besonders auch der Langzeitarbeitslosigkeit – programmatisch erkennbar stellt, ist ausser bei den Linken nicht zu erkennen. Die SOZIALE FRAGE oder man mag auch gleich sagen: die Lage, die nicht schiefer sich zeigen könnte – sie weckt kein Interesse in einer GESELLSCHAFT, die sich gar nicht aus der Wohlfühlecke bewegen möchte, die ihr vom Merkel – Effekt eingerichtet wurde.

Die Historiker werden mit zunehmender Übersicht feststellen, dass die Ära MERKEL aus den Tiefen der SCHRÖDERschen Zerstörungen eine STAATLICHE STRUKTUR zugelassen hat, die diese wesentliche Elemente des Konsens begründender Konstitution schlichtweg ausgelöscht hat. Es ist das URVERTRAUEN in VERLÄSSLICHKEIT, GLAUBWÜRDIGKEIT, EHRLICHKEIT in dem Bemühen, das GEMEINWOHL als Ziel von CHANCENGERECHTIGKEIT für ein Leben in SELBSTBESTIMMUNG mit der zugesicherten WÜRDE jedes einzelnen MENSCHEN zu sichern und zu festigen. NICHTS davon ist geblieben, NICHTS für die MENSCHEN, die uns nahe sein sollten, NICHTS für die GESELLSCHAFT, die – so scheint mir – DEMOKRATIE nicht begreifen will als Begegnung von VERANTWORTUNG für GEMEINSAMKEITEN, die UNS zusammenhalten und SCHUTZ gewähren.

Die DEMOKRATIE – AUFFASSUNG, das VERSTÄNDNIS von STAAT und VOLK der KANZLERIN MERKEL hat sich in der persönlichen Färbung in einer SCHICHT ausgebreitet, die für sich FÜHRUNG und ELITE-TUM reklamiert, in der jedoch nur eines klar erkennbar wird: die Verfolgung von Profit und Mehrung von MACHT. Dies ist der Todesstoß für die Idee des “ REPRÄSENTATIVEN CHARAKTERS DER PARLAMENTARISCHEN DEMOKRATIE „. Die Abschiedsrede des NORBERT LAMMERT hat noch den Schlusspunkt gesetzt.

Nicht von ARBEITSLOSIGKEIT war jetzt die Rede, denn es wird sich nichts ändern können, wenn nicht die GESELLSCHAFT sich besinnt auf ihre STÄRKE als STAATSVOLK, das für einander steht: “ EINE KETTE IST SO STARK WIE DAS SCHWÄCHSTE GLIED ! „

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