LoKo

Ich kanns mir nicht verkneifen, eine Kolumne auf die LoKo (Looser Koalition). 

Der/Die jeweils gescheiterte bestimmen ihre/seine Nachfolger, einfach so: Gabriel dachte sich Schulz aus, propagierte ihn und schon war er abgenickt. Schulz denkt sich Frau Nahles aus und schwups hat sie diese Pöstchen inne. Sie hat endlich den Posten, den sie schon lange haben wollte: Konkursverwalterin der Sozialdemokratie. Ein Mann, kein Wort: Martin Schulz. Häuptling gespaltene Zunge möchte Außenminister werden, in der Hoffnung, stets weit weg zu sein, wenn wichtige Entscheidungen fallen.Schulz kürt sich selbst zum Außenminister und sein Vorgänger Gabriel ist schwups, vor die Tür, schreit rum und weint bitterliche Tränen, dass er von den Posten der Macht ausgebootet wurde.

Das neue Dreirad der SPD an der Spitze: Bätschi-Andrea an Lenker und Tröte, Olaf, der Wikinger, mit dem linken Fuß auf dem rechten Pedal stehend, Martin, der Brüsselener, mit dem rechten Fuß auf dem linken Pedal stehen – aber niemand in Sicht, der Lust hätte, dieses Stillstandsdenkmal zu schieben; das kann nicht gut gehen. Und weit gefehlt, das für anspruchsvolle Ämter mit dem Anspruch verbunden sein müsste, dafür eine qualifizierte Person zu besetzen. Natürlich wird jede Seite kreativ auslegen, dass sie das Beste für ihre Klientel rausgeholt hat und der Rest wandert in Ausschüsse, wie es bei strittigen Themen im Gesundheitswesen geschehen ist. Doch eine Bürgerversicherung stand sowieso nicht zur Debatte.

Wem in der SPD soll man nach Martin Schulz überhaupt noch glauben? Etwa Olaf Scholz, dem neuen Finanzminister und Vizekanzler? In Hamburg war er der erste Mann, jetzt geht er nach Berlin als Schleppenträger der Bundeskanzlerin?
Vielleicht wechselt ja Sigmar Gabriel nach Hamburg. Der hat Erfahrung, der war mal Ministerpräsident von Niedersachsen. Bis zur Landtagswahl, da wurde er fortgejagt. In Hamburg kann er dieses Kunststück wiederholen.

Auch die CSU-Klientel weiß, dass jenseits ihrer Deutschland-Zuerst-Parolen die Wirtschaft perspektivisch auf Arbeitskräfte aus dem Ausland angewiesen ist.

Für die Seeheimer aller Parteien, die sich nun anschicken, eine neue Regierung in Deutschland zu bilden, stellt sich diese Frage gar nicht mehr. Sie haben schon so oft in ihrer Geschichte bewiesen, dass ihnen Machterhalt über alles geht. Das wäre eigentlich eine gute Gelegenheit für eine Opposition von links, sich zu dagegen zu positionieren.

Die innerparteiliche Anti-GroKo-Opposition ist damit sicher nicht gemeint. Der heutige Juso-Vorsitzende Kevin Kühnert wird in 20 Jahren genau so reden und agieren wie heute Martin Schulz, wenn er nicht aus persönlichen oder ökonomischen Gründen die Parteipolitik verlässt.

Das ist der Wertegang sämtlicher ehemaligen Jusos, die in der SPD Karriere gemacht haben. Aktuell geht Andrea Nahles diesen Weg. Ihr beabsichtigter Wechsel in den SPD-Vorsitz soll bei der SPD-Basis die nötigen Stimmen zum Weiterregieren sichern. Das dürfte gelingen.

Wer das defensive Interview mit der Juso-Funktionärin und Gegnerin einer Merkel-Schulz-Regierung im Deutschlandfunk, Annika Klose, gehört hat, wird wissen, dass die Mehrheit für ein “Weiter so” mit den Seeheimern und Seehofers sicher garantiert ist.

Denn die Seeheimerisierung der SPD-Basis ist seit Jahren vollzogen. Dass dieser Kreis der staatstreuen Funktionäre einen solchen Einfluss in der Partei hat, liegt nicht an dunklen Machenschaften, sondern dass sie auch in großen Teilen der SPD-Basis auf Zustimmung stoßen. Daran dürfte auch der Eintritt einiger Merkel-Kritiker in die SPD nichts ändern.

Die eigentliche Dramatik der Situation liegt darin, dass in Deutschland nicht eine linke, sondern eine Opposition von Rechts in Gestalt von Pegida und AfD bereitsteht und noch wachsen könnte.

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