Debatte voller Nebelkerzen

Der Militärhaushalt steigt an, wird aber klein geredet und gerechnet. Der seit Jahren rasant steigende Militärhaushalt wird vor allem durch das Märchen gerechtfertigt, die Bundeswehr sei seit über einem Vierteljahrhundert chronisch unterfinanziert. Auch Kanzlerin Angela Merkel (CDU) bemühte anlässlich des Tags der Bundeswehr am 15. Juni dieses Hirngespinst: »Es gab viele Jahre, in denen die Bundeswehr nicht ausreichend mit Mitteln versorgt war. Und deshalb ist es gut, dass wir seit einigen Jahren für unsere Sicherheit, für unsere Bundeswehr den Etat gesteigert haben, und wir werden das auch im nächsten Jahr wieder tun.«

Von der Kanzlerin stammt auch der Spruch, hier gehe es nicht um »Aufrüstung«, sondern um »Ausrüstung«. So soll signalisiert werden, es würde »nur« ein über Jahre hinweg angehäufter Investitionsstau behoben. Auch die frischgebackene Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) bediente sich gleich in ihrer ersten Regierungserklärung Ende Juli dieser Sprachfigur: »Es geht hier um Ausrüstung und Personal, es geht um unsere Bundeswehr.

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