16 Jahre FzpI

„Die erste Pflicht aller Journalisten müsste doch sein, nicht gegen irgendeinen Feind, sondern gegen den Krieg mobil zu machen!“

Die Realität sieht anders aus, wie wir alle wissen. Ich hob die Webseite  „Fakten zum politischen Irrsinn“2003 aus der Taufe, als ein Konzept zur Reform des deutschen Sozialsystems und Arbeitsmarktes von der aus SPD und Bündnis 90/Die Grünen gebildeten Bundesregierung, die AGENDA2010  weitgehend umgesetzt wurde.

„Ich hatte mich intensiv mit den Hintergründen der amerikanischen Invasion beschäftigt und war entsetzt über die einseitige und uninformierte Berichterstattung in den Medien.“ Vieles hat sich in den 16 Jahren FzpI-Geschichte verändert, leider nicht die Verschleierungspolitik der Mainstreammedien, die überwiegend den Interessen der Kriegs- und Ausbeutungsgewinnler dient.

Fakten zum politischen Irrsinn (FzpI) nimmt unabhängig von Nationalität, Religion, Geschlecht oder sexueller Orientierung Partei für die Ausgrenzten und Unterdrückten, wendet sich gegen Rassismus, gegen Militarismus, gegen  Autoritarismus, Soziale Gleichheit, Freiheit, Ökologie, Ökonomie, Antiautoritär, Antifaschismus, Antisemitismus, Antimilitarismus,  Kunst, Kultur, Medien, Soziales  und Dogmatismus jeder Couleur. Ich lehne es ab, einer Ideologie der „Welt als Ware“ zu folgen, nehme eine liebevolle und achtsame Haltung gegenüber der Natur und allen Lebewesen ein.

Ich kämpfe gegen ein rassistisches, antisemitisches, menschenfeindliches Deutschland und Europa, vor dessen Festungsmauern Menschen ertrinken und in dem die Lebens-, Wohn- und Arbeitsbedingungen lohnarbeitender und ausgegrenzter Menschen ständig verschlechtert werden. Auf meiner Fahne steht die sexuelle und reproduktive Selbstbestimmung von Frauen und die umfassende Emanzipation aller Menschen, egal welchen Geschlechts, sexueller Orientierung oder Herkunft. In Europa brennen Wälder und Felder – immer schon kämpfte ich gegen Atomenergie, Verbrennung fossiler Energien und für wiedererneuerbare Energien. Ich gehe gegen alle Versuche vor, Kritik, Proteste und Widerstand gegen Überwachung und Militarisierung im Inneren wie im Äußeren einzuschüchtern.

Es ist richtig und notwendig, in diesen Zeiten gegen eine neoliberale Sozialpolitik zu protestieren, die ihre vornehmste Aufgabe darin sieht, sicher zu stellen, dass kein „Faulenzer“ unberechtigterweise überlebt, anstatt – wie es sich gehört – eigenverantwortlich zugrunde zu gehen. Es ist richtig und notwendig, auf die Gefahren hinzuweisen, die mit der drohenden Installierung eines Polizei- und Überwachungsstaats verbunden sind, denn „Genau wie die Nacht nicht plötzlich hereinbricht, kommt auch die Unterdrückung nicht schlagartig“ (William O. Douglas).

Die Klimakatastrophe schleppt Kriege und Hungersnöte mit sich. Ob wir sie noch abwenden können, oder ob das Kapital mit seiner profitorientierten, wachstumsbesessenen, zerstörerischen Produktionen, mit gekauften Politiker*innen und milliardenschweren Werbekampagnen uns zugrunde gesiegt hat, wissen wir noch nicht. Wir müssen alles tun, um die Zerstörung aufzuhalten.

Es ist kein Ende der Verarmung absehbar. Gentrifizierung und Mietenexplosion lassen große Teile der Mittelschichten verarmen, selbst wenn sie regelmäßige Einkommen haben. Auch die Altersarmut schreitet durch die Privatisierung der Renten voran. Der Staat und die EU müssen gezwungen werden für ein menschenwürdiges Leben nach einem entbehrungsreichen Arbeitsleben zu sorgen.

Es ist schließlich unsere Pflicht, den Finger auf die Wunde zu legen, wenn schon wieder „in unserem Namen“ Feindbilder installiert, mörderische Kriegseinsätze vorbereitet und durchgeführt werden.

Auf diese und andere Gefahren hinzuweisen, ist eine historische Aufgabe der heute lebenden, vernunftbegabten Menschen.

Solange nicht zweifelsfrei sicher ist, dass alle Ohren verschlossen sind, dürfen wir nicht aufhören zu schreien.

Und „noch gibt’s Herzen, die es verstehen.“ Für ein glückliches, sozial gleiches, freies Leben für alle Menschen.

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