Operation Rubikon

Es ist bislang eine Riesen Sauerei und ein Skandal in der Geschichte des Bundesnachrichtendienstes, sollte auch nur ein Bruchteil der bislang vorliegenden Informationen zutreffen. Die nach den Enthüllungen von Edward Snowden erhobenen Vorwürfe haben sich erneut bestätigt. Mehr noch: Die anlasslose Massenüberwachung aller weltweit irgendwie verfügbaren Kommunikation sowie das Ausspähen auch von Freunden und politischen Partnern gab es offenkundig nicht erst in jüngster Zeit, sondern diese Vorgehensweise hat eine jahrzehntelange, aus meiner Sicht absolut unselige Tradition. Es muss eine umfassende und rückhaltlose Aufklärung geben.

Mich interessiert dabei vor allem: Ist es zutreffend, dass der BND von Kriegsverbrechen, Menschenrechtsverletzungen, der Tötung zehntausender Menschen durch die Militärjunta in Argentinien sowie geplanten Staatsstreichen, z. B. in Chile bis hin zur möglichen Ermordung des chilenischen Präsidenten Salvador Allende wusste und nichts unternommen hat, um die Bundesregierung davon in Kenntnis zu setzen und diplomatisches Einschreiten zu ermöglichen, oder hat er die Regierung davon in Kenntnis gesetzt und diese hat ganz bewusst nichts unternommen? Beides wäre absolut unentschuldbar.

Daraus ergibt sich die Frage: Wofür braucht man einen Auslandsnachrichtendienst, wenn dieser die Bundesregierung und das Parlament nicht umfassend und wahrheitsgemäß unterrichtet? Zudem stellt sich eine weitere Frage, ob es sogenannte schwarze Kassen beim BND gab oder noch gibt, die ganz bewusst der parlamentarischen Kontrolle entzogen werden. Fakt ist, dass die Firma Crypto AG über Jahre hinweg und auch beim Verkauf Millionen-Gewinne erzielt hat. Was ist mit diesem Geld geschehen? Wurde es womöglich für weitere Geheimoperationen des BND benutzt, die ohne jegliche Kontrolle am Parlament vorbei liefen oder sogar noch laufen? All das und auch die Frage, warum das Parlamentarische Kontrollgremium von all diesen Vorgängen wieder erst über die Medien Kenntnis erlangte, bedürfen der umfassenden Aufklärung.“

Remember: 1977 wurde die deutsche Studentin Elisabeth Käsemann in Argentinien von den Schergen der Militärjunta gefoltert und ermordet. Die Studentin war 1977 in Buenos Aires von den Schergen der argentinischen Militärjunta entführt, gefoltert und schließlich getötet worden. Die deutsche Regierung tat offenbar nichts, um die junge Frau zu retten. Elisabeth Käsemann war eine Theologentochter aus Tübingen, die zunächst in Berlin Politik und Soziologie studiert hatte und dann nach einer Rundreise durch Lateinamerika nach Argentinien gezogen war. Sie war eine dieser zornigen jungen Frauen, die die Welt verändern wollten. Neben einem Job als Übersetzerin und dem Studium der Volkswirtschaft arbeitete sie auch bei einem Projekt in den Slums von Buenos Aires mit. Der ehemalige Außenminister Hans-Dietrich Genscher, schwieg bis zu seinem Tod, obwohl er damals mit ziemlicher Sicherheit die junge Frau hätte retten können. Jetzt wissen wir warum!

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