Krankenhäuser retten – Schließungen stoppen!

In unseren Krankenhäusern ist durch die jahrelange Gewinnorientierung etwas in Schieflage geraten. Es fehlt an Personal, bestimmte Operationen sind lukrativer als andere. Und dennoch: Die deutsche Krankenhausversorgung hat sich während der Epidemie als belastbar erwiesen.

Jetzt aber drohen beschleunigte Klinikschließungen, welche die Krankenhausversorgung in Deutschland dauerhaft erschüttern könnten. Die Länder kommen seit Jahren ihrer Verpflichtung zur Investitionsförderung der Krankenhäuser nicht nach, und der Bund weigert sich aktuell, die ganze Rechnung für freigehaltene Betten und zusätzliche Kapazitäten zu bezahlen! Derweil geben der Bund und die Länder aber eine Milliarde Euro jährlich dafür aus, dass Kliniken schließen – denn aus ihrer Sicht gibt es zu viele davon!

Schon in den letzten Jahren mussten immer mehr Kliniken schließen. Im Nachgang der Corona-Epidemie schreiben in einzelnen Landkreisen mehr als die Hälfte der Krankenhäuser rote Zahlen und sind damit akut von einer Pleite bedroht. Wir wollen die Klinikschließungen nicht länger hinnehmen – Krankenhäuser gehören zur Daseinsvorsorge und funktionieren nicht nach dem Prinzip der Gewinnmaximierung. Sie erfüllen einen unverzichtbaren Auftrag – und wir kämpfen für ihren Erhalt!

Manche der insolventen Kliniken werden von privaten Konzernen übernommen. Schon jetzt sind ein Drittel aller Kliniken in Deutschland privat, Tendenz steigend! Der Konzern Fresenius zahlt seit Jahren im Durchschnitt 13 Prozent Rendite an seine Eigentümer – Geld, das anderswo in der Gesundheitsversorgung fehlt. Die Krankenhäuser in öffentlicher Hand müssen gleichzeitig die wenig profitable Grundversorgung abdecken und geraten dabei oft in finanzielle Schieflage. Die Bundesregierung favorisiert große Zentralkliniken, und die privaten Klinikkonzerne wittern dabei ein riesiges Geschäft. Wir finden: Diese Entwicklung muss gestoppt werden.

Quelle: Gemeingut in BürgerInnenhand (GiB eV)

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