NATO ist ein Instrument der US-Außenpolitik

Ich sehe in der Diskussion um das Atlantische Militärbündnis wenig Sinn. Es sei denn, sie trägt zu dessen Zerfall bei, wofür es zurzeit aber keine Anzeichen gibt. Das Weiterbestehen des Nordatlantikpaktes, während seine ursprünglichen Gegner – und zwar der Warschauer Pakt und die Sowjetunion – seit langem nicht mehr existieren, ist fragwürdig. Es gibt nur eine einzige Antwort, was immer man auch sagt: Sie ist ein Instrument der Außenpolitik der Vereinigten Staaten. Aber das Entscheidende sind die Prozesse, von denen man in der NATO immer gesprochen hat, und zwar die Transformation des Blocks in eine eher politische Organisation beziehungsweise eine Organisation, die wesentliche Elemente der Stabilität in der Welt gewährleistet. Wenn das so geschieht, ist es ja nicht schlecht.

Aber das ist bisher nicht geschehen.

Zurzeit passiert mächtiger Ausbau der militärischen Infrastruktur, ihre Annäherung an die Grenzen Russlands wird dort mit Sorge gesehen. Die Aufstockung der Militärausgaben der NATO-Mitglieder wirft auch Fragen auf.

Putin bedauerte, dass die Mängel bei der Zusammenarbeit mit der NATO eine effiziente Bewältigung der aktuellen Herausforderungen behindern. Terrorbedrohung: Politiker der Gefahr nicht bewusst, Fachleute doch. Sowohl zu den NATO-Aufgaben als auch zu den akuten Problemen der Moderne zählte das russische Staatsoberhaupt die Terrorbekämpfung. Er wies darauf hin, dass Fachleute zusammenarbeiten und Information austauschen wollen sowie die Bedeutung dieses Informationsaustausches zu schätzen wissen. Putin zufolge sehe die Politik diese Notwendigkeit nicht ein.

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