Dem Deutschen Volke – Der Angriff auf Demokratie und Menschenwürde

Analyse der aktuellen deutschen Gesellschaft. Es gibt rund 370 rechtsextreme Verdächtsfälle in den deutschen Sicherheitsbehörden. Das ist eine neue Dimension des Antisemitismus in Deutschland. Reichsflaggen auf den Treppen der Demokratie ist schlimm und es ist ernst. Selbst ein CSU-Innenminister stellt fest, der Rechtsextremismus ist die größte Gefährdung für die Demokratie in Deutschland, und darum geht es.

Es stellen sich hierzu mehrere Fragen:

  • Was sind das für Zeiten?
  • Wie viele dieser Nadelstiche muss eine Demokratie ertragen?
  • Wie umgehen mit denen, die sie attackieren?
  • Was steht da auf dem Spiel?
  • Erleben wir gerade eine Zeitenwende?

Woher kommt diese Erosion von Werten, von Zivilisation? Es könnte sein, das wir in unserem Gesellschaftsmodell in einer Erfolgsfalle lange Zeit gesteckt haben. Ein erfolgreiches System, erfolgreicher als es je in der deutschen Geschichte gewesen ist. Von der Entwicklung Freiheit, Wohlstand, Partizipation und so weiter, ohne dass wir es schönreden zu wollen. Aber da ist jede Menge passiert. Es gibt dann immer die Falle, dass man denkt, das geht so weiter. Und wenn dann solche Dinge passieren wie die Finanzkrise, wie „nine eleven“, wie zunehmende Gewalt in der Welt, verbunden dann mit Flüchtlingsbewegungen und so weiter, dann ist man in so einer Mentalität wie – das trifft uns nicht im Kern – und bearbeitet es nicht.

Wachsende soziale Ungleichheiten, rechte Attacken auf die Menschenwürde, eine überfordernde Digitalisierung und eine entgrenzte Sprache. Das alles führte dazu, dass man mit Lust und mit Engagement, egal in welcher Richtung sich mit dieser Demokratie auseinander gesetzt hat, die alles im Leben nichts Statisches sondern dynamisch ist. Andere  haben sich auf dem Weg gemacht und hatten viel Lust zur Zerstörung, hatten viel Energie die Menschenfeindlichkeit und den Hass in die Gesellschaft zu positionieren.

Wie können wir unsere lebenswerten offenen Gesellschaften schützen? Wie sie stärken gegen rechte Demagogen? Sie zukunftsfähig machen in Zeiten des Klimawandels und Corona.

Was macht eigentlich Demokratie aus?  Freiheit.

Schauen wir nach Belarus, schauen wir auch nach China, nach Hongkong, nach Russland. Schauen wir in die ganze Welt und danach die Frage, was macht die Freiheit so lebenswert, die dialektisch beantwortet kann von Menschen, die, wenn sie sagen, was sie denken, die dafür getötet werden oder ins Gefängnis kommen, oder gefoltert werden. Schauen wir in die Türkei, schauen wir, wie schnell Demokratie sich auflösen kann.

Demokratie bedeutet Sauerstoff für den Menschen, seine Freiheit, seine persönliche, seine politische auszuleben. So grenzenlos wie in keinem anderen Konstrukt, dass wir geschaffen haben.

Wir können uns glücklich schätzen, hier zu leben. Es ist hier eine Gesellschaft, die verzeiht. Wir haben viele Biographien von Menschen, wo man im Alltagssprachgebrauch sagt, der ist mal auf die schiefe Bahn geraten oder die hatte mal große Probleme. Da gibt es einen Schulabbruch, einen Studienabbruch, Drogenproblematiken und was auch immer. Und wir haben sehr viele Biographien die trotz Bruch eine zweite oder dritte Chance bekommen haben. Das ist ein zivilisatorisches Merkmal einer Gesellschaft. Das ist Phantastisch.

Jedoch es gibt auch Gruppen der Gesellschaft, die nicht verzeiht, die Gleichberechtigung überhaupt nicht zuerkennt. Sehen wir uns in Deutschland die Bildungsgerechtigkeit mal an.

Die Bildungsungerechtigkeit ist die größte soziale Ungerechtigkeit aller Ungerechtigkeiten! Weil sie letztendlich die gesamte Biographie eines Menschen determinieren.

Wenn heute vor allem wieder Elternhaus oder Vermögende darüber wieder entscheiden, was aus Kindern wird, dann ist auch das gefährlich. Weil es die Gesellschaft in Gewinner oder Verlierer teilt. Anfällig macht für radikales Gedankengut. Demokratie aber lebt davon, dass sie gelebt und verteidigt wird. Selbst wenn ich nicht direkt von einer negativen Maßnahme betroffen bin, also rassistischer Art, ausgrenzender Art und inhumaner Art, dann muss ich das persönlich trotzdem nehmen, weil mein Selbstverständnis ist genau gebunden an diese Form der Gesellschaft, und wenn diese Gesellschaft ihre eigenen Voraussetzungen missachtet, dann bin ich selber getroffen und dann muss ich auch das persönlich nehmen, dann muss ich mich einsetzen dafür, dass es anders wird.

Demokratie heißt die Wahl haben, streiten, Kompromisse finden. Das ist anstrengend, aber es gibt keine gute Alternative für Deutschland.

Globalisierung bedeutet ganz klar, reiche Länder beuten arme Länder aus, saugen deren Rohstoffe ab und benutzen sie im Gegenzug als Sondermüll Endlager sozusagen Kolonialisierung 2.0! Angetrieben von der unersättlichen Gier des Kapitals. So geht die häufigste Definition von Globalisierung, aber wie sieht die Sache eigentlich aus der Sicht zum Beispiel von Kenia aus, wo China sich augenblicklich stark engagiert. Es ist die Geschichte eines Landes im Umbruch. Kenia ist im Aufschwung, stark unterstützt von China, dass hier Brücken, Bahnen, Häfen finanziert, als Teil der neuen Seidenstraße. Ein sehr umstrittenes Vorhaben. Viele Leute haben extreme Angst vor Chinas Rückkehr auf dem afrikanischen Kontinent. Viel mehr als die Afrikaner selbst. Ich kann dazu nur sagen, kümmert euch um eure eigenen Angelegenheiten.

Der Westen ist im Niedergang. Der Westen konnte nur so groß und reich mit den Ressourcen Afrikas sein.

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