Warum ich die LINKE gewählt habe

Regelmäßige Leser meines Blogs wird es sicher nicht überraschen, dass meine Positionen in den Kernthemen, über die ich regelmäßig arbeite und schreibe, große Überschneidungen zum Programm der Linken haben. Das fängt beim Steuerkonzept (mit Einschränkungen) an, geht über das klare Bekenntnis zu einer nachfrageorientierten Wirtschaftspolitik, der weitgehenden Übereinstimmung „Warum ich die LINKE gewählt habe“ weiterlesen

Zurück in die Zukunft

Wir entwicklen uns zurück (development back). Rationalisierung und Automatisierung sollten – so ward uns verheißen – unser Leben erleichtern. Ich sehe immer wieder Beispiele für das Gegenteil.

50 Prozent all der Menschen haben bei der Bundestagswahl eine Partei gewählt, die nach unseren Maßstäben der „Fraktion der schwäbischen Hausfrau“ zuzurechnen ist.

Das ist viel, selbst wenn das bei einer Wahlbeteiligung von knapp 72 Prozent nur 36 Prozent der stimmberechtigten Bürger sind.

Es ist ja nur der 5-Prozent-Hürde, also einem Spezifikum des deutschen Wahlrechts, zu verdanken, dass mehr als 8 Prozentpunkte davon nicht mehr relevant sind, weil die FDP „Zurück in die Zukunft“ weiterlesen

Die LINKE deckt auf 1.0

Die LINKE deckt auf: Nur 135.374 Personen über 63 Jahre sozialversicherungspflichtig beschäftigt
„Trotzdem halten Union, Grüne und FDP an der Rente erst ab 67 fest. Und auch der Kanzlerkandidat der SPD stellt trotz dieser Zahlen die glasklare Beschlusslage des SPD-Parteitags und des Wahlprogramms seiner Partei in Frage.“ Demnach soll das „Die LINKE deckt auf 1.0“ weiterlesen

Rentner sind eine Macht

Es stehen wieder Wahlen an, jeder will an die Macht heran. Es kandidieren viele Leute, Bekannte und Unbekannte, in diesem Lande. Jeder von diesen Leuten hat nur eines im Sinn, Macht, Geld, Ansehen und mehr, es ruft das Flair.

Ja Politiker ist ein Job, da man muss nur gut reden und überzeugen können, die wichtigsten Wörter sind, wenn, aber, könnten, glauben und werden, dahinter sich alle verbergen. Doch „Rentner sind eine Macht“ weiterlesen

Grüne Doppelmoral

Am 16. September 2013 berichten die Parteienforscher Franz Walter und Stephan Klecha in einem Gastbeitrag in der „taz“ über die kommunale Alternativen-Grünen-Initiativen-Liste (AGIL) in Göttingen:

„Die Göttinger AGIL plädierte 1982 im Programmabschnitt ‚Lesben und Schwule‘ ganz auf der Linie des Grünen-Grundsatzprogramms auf Bundesebene für eine „Grüne Doppelmoral“ weiterlesen

Erheben Sie Ihre Stimme

Wie wir durch die Reihe „Hartz-IV wirkt“ sehen, reissen die schlechten Nachrichten über das Jobcenter nicht ab. Viele Betroffene und auch (noch) nicht betroffene Menschen von Hartz-IV können sehr sehr viel gegen die Ungerechtigkeit ausrichten. Denn „Erheben Sie Ihre Stimme“ weiterlesen

Abstieg oder Rettung

Der 22. September rückt näher, bei den Repräsentanten von CDU/CSU, FDP, SPD und Grünen jedoch, im Kartell der Koalitionsbereiten, ist von politischer Leidenschaft nichts zu spüren.

Da honoriert einer der Koalitionsbereiten mit Namen Gabriel die private Einrichtung von Tafeln, anstatt für den Wiederaufbau des Wohlfahrtstaates zu sorgen. Tja, die Würde des Menschen ist auch dank ihm unauffindbar.

Die routiniert lässige Gemütslage steht eklatant im Widerspruch zu dem Problemdruck, der auf der deutschen Parteiendemokratie liegt und der sich demnächst verstärken wird. Man darf „Abstieg oder Rettung“ weiterlesen

Kriegsnobelpreisträger Obama

Obama, ein Mann, sich vom globalen Helden zu einem Kriminellen wandelnd – ist ein weiterer Gefangener – verstrickt in einem imperialen Netz.

Die Wahrheit ist immer das erste Opfer des Krieges.

Einfach auffällig ist bei der Medienberichterstattung im Syrienkrieg, wie schnell die Parteinahme stattgefunden hat, obwohl man sich rein sprachlich formal ganz korrekt eigentlich distanziert. So nach dem Motto: „Bilder aus nicht gesicherten Quellen“ – werden diese mit Markern bestückt – das es alles keine gesicherten Erkenntnisse sind, und vermitteln dann dennoch den Eindruck, objektiv zu berichten. Es kommt aber nach Vorgabe der Strippenzieher im Hintergrund dann immer wieder erkennbar der Dreh heraus, das „Kriegsnobelpreisträger Obama“ weiterlesen

Hartz-IV wirkt 4.2

Die Berliner Zeitung berichtet:

„Während bei Hartz-IV-Empfängern der Regelsatz (382 Euro) auch bei kleinsten Verstößen knallhart gestrichen wird, kassieren die Jobcenter – Bosse bis zu 4000 Euro Prämie.“ Und unter welchen Voraussetzungen bekommen sie diese Prämie? Zitat: „Alle Jobcenter-Chefs schließen mit der Bundesagentur für Arbeit oder dem jeweiligen Bezirksamt Zielvereinbarungen ab. Laut einer vertraulichen Anweisung des Bundesarbeitsministeriums (liegt der B.Z. vor) für das Jahr 2013 soll hierbei auch die Sanktionsquote berücksichtigt werden. Heißt: Je mehr Verstöße geahndet werden, desto geringer die Ausgaben für Hartz-IV-Empfänger – und damit gibt es statistisch weniger hilfebedürftige Menschen.“

Dass die Jobcenter-Chefs „Hartz-IV wirkt 4.2“ weiterlesen

Politikwechsel mit LINKS

Politikwechsel: Sozial. gerecht. machbar. Mit der LINKEN.

In einem Papier, das auf dem Konvent der LINKEN am 9. September 2013 im Umweltforum in der Berliner Auferstehungskirche vorgestellt wurde, hat die Partei zehn Kernziele und Einstiegsprojekte für die kommende Legislaturpreriode des Deutschen Bundestages formuliert. Auf dem Konvent sprachen Bernd Riexinger, Sahra Wagenknecht, Katja Kipping und Gregor Gysi.

Die Reden von Bernd Riexinger, Sahra Wagenknecht, Katja Kipping und Gregor Gysi als Video und Audio.

Die bevorstehende Wahl könnte ein „Politikwechsel mit LINKS“ weiterlesen