CDU-Bettchen

Nun auch noch die Vorratsdatenspeicherung. Es gibt kaum noch ein politisches Thema bei dem die SPD nicht mit der CDU ins Bett steigt. Wo gibt es eigentlich noch einen Unterschied zwischen Konservativen und Sozialdemokraten? Kuscheln mit Angela im CDU Bettchen, da fühlt die SPD sich am wohlsten. Wer  kennt nicht den Song von 1976 von Gunter Gabriel „Komm unter meine Decke“ so singt dann auch Angela zu SPD-Steigbügelhaltern:

„CDU-Bettchen“ weiterlesen

Kapitalismus ohne Grenzen

Bei manchen unserer europäischen Nachbarn verdichtet sich das Diktum, das Deutschland mit seiner Euro-Politik den Kontinent ein drittes Mal zu ruinieren droht. Auch eine historische gesellschaftliche Debatte zur Bewertung der Ursachen des Ersten Weltkriegs findet nicht statt. Dabei gäbe es mehr als einen Grund, denn seine Geschichte wird nach 50 Jahren erneut umgeschrieben – zugunsten Deutschlands, seiner Eliten und des internationalen Monopolkapitals, das hinter den Entscheidern in Berlin, Wien, Moskau, Paris und London wenn schon nicht die Strippen zog, so denn doch den Herrschenden half, im Interesse des eigenen Landes und der eigenen Wirtschaft zu entscheiden. „Kapitalismus ohne Grenzen“ weiterlesen

Der DAX ist ein scheues Reh

Während die Schweiz mit einem einzigen, schnell geführten Schwerthieb das Tau kappte, mit dem Franken und Euro in unheilvoller Allianz verbunden waren, treibt die EZB ihr Ankündigungsspiel immer noch weiter auf die Spitze. So haben wenigstens die Damen und Herren Märkte ausreichend Gelegenheit, sich vorzubereiten.
„Der DAX ist ein scheues Reh“ weiterlesen

Mißbrauch für politische Ziele

Die Reihe blutiger Attentate mit politischer Bedeutung und Verwertung bricht nicht ab. Zumeist werden die Täter in den Medien schnell »profiliert«, der wirkliche Tathergang und dessen Hintergründe aber bleiben auffällig oft über lange Jahre justiziell ungeklärt.
„Mißbrauch für politische Ziele“ weiterlesen

J’ai été dupé

„Wir lesen nun überall etwas von einem Anschlag auf “unsere” Freiheit, gegen die “wir” uns(er Abendland) verteidigen müssen. Die “Wir”-Rhetoriker hausieren wieder, wie sie es nach dem 11. September taten, als “wir” alle auf einmal Amerikaner waren. “Wir” haben dann patriotisch etliche Länder in der arabischen Welt angegriffen, “wir” haben wie im Mittelalter gefoltert, eingelocht und als Heckenschützen von Drohnen aus Menschen und ihre Familien auf Verdacht massakriert. “Wir” haben zugelassen, dass die bereits in den 1990ern geplante Massenüberwachung in einem Ausmaß realisiert wurde, das jedes Orwellsche Szenario quadriert.“
„J’ai été dupé“ weiterlesen

Merkels Neujahrsansprache

2014 wird als ein Jahr in Erinnerung bleiben, das anders verlaufen ist, als wir uns das zu Silvester vor einem Jahr vorstellen konnten. Es war das Jahr, in dem wir in Europa in lange nicht gekannter Härte erfahren haben, was es bedeutet, wenn Grundlagen unserer europäischen Friedensordnung in Frage gestellt werden – also die freie Selbstbestimmung der Völker. Genau das mutet Russland der Ukraine zu. Es steht völlig außer Frage, dass wir Sicherheit in Europa gemeinsam mit Russland wollen, nicht gegen Russland. So ihre Sicht der Dinge in einer ausgefeilten Choreographie aus Heuchelei, falschen Versprechungen, Lug undTrug.
„Merkels Neujahrsansprache“ weiterlesen

Jahresrückblicke

Um die Jahreswende las ich bei einigen parteilichen Webseiten außer das übliche – ein Gutes Neues Jahr 2015, viel Gesundheit, Erfolg und Freude im Neuen Jahr 2015, auf ein Neues -, auch den Satz: „Starten wir im Jahr 2015 mit einer gesellschaftlichen Rückholaktion, es wäre nämlich des Demokraten Pflicht all jene in unserem Lande an die Wahlurnen zurück zu gewinnen.“ Es gibt sie noch, die kritischen SPDler aus der Basis. Jedoch hat dieser seine Rechnung ohne den Parteivorstand samt seiner Generalsekretärin gemacht. Denn die Basis wird, wer nicht neoliberal in Richtung „CDU-light“ und als Steigbügelhalter für Partei-Karrieristen ist, ausgetrickst, belogen und ignoriert. Das wird in anderen Parteien sicherlich ähnlich sein, denn der „normalo Arbeiter“ hat bei den meisten ausgedient.
„Jahresrückblicke“ weiterlesen