Gegen Harmoniesoße

Gerne stelle ich mich gegen die Harmoniesoße von Merkel, die von allen Seiten über diese Frau gegossen wird. Da möchte ich ein kleiner Stachel sein, denn sinnentlehrt taumelt ganz Deutschland der nächsten Merkelwahl entgegen. Jedoch ganz Deutschland sicherlich nicht. Es kann nicht sein, was nicht sein darf und doch wird alles noch schlimmer. „Gegen Harmoniesoße“ weiterlesen

Tageshinweis 24.06.2013

DGB Studie bestätigt Rentenkonzept der LINKEN

„Die Ergebnisse der DGB- Studie ‚Arbeitsfähig bis zur Rente?‘ bestätigen das Rentenkonzeptder LINKEN. Die Rente erst ab 67 war von vornherein als Kürzungsprogramm angelegt. Das lässt sich nun wirklich nicht mehr leugnen“, erklärt Matthias W. Birkwald, rentenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. „Unser derzeitiges Rentensystem ist derart von Fehlentscheidungen bestimmt, dass es nun gilt, rasch das Ruder herumzureißen und einen sicheren Hafen anzusteuern.“ Birkwald weiter:  „Tageshinweis 24.06.2013“ weiterlesen

BAF

Was Erinnerung war, wird Geschichte und damit kann das Unmittelbare zum Mittelbaren werden, hierbei darf die NS- Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft nicht verblassen.

Beim NSU-Prozess in München soll der rechte Terror juristisch aufgearbeitet werden, politisch versucht man das in Untersuchungsausschüssen. Das reicht bei weitem nicht, sagen viele und sie haben recht.

Der Motor der vergangenen NS-Grausamkeiten sollte weiter am laufen gehalten werden,  denn nur dann erkennt man die Brutalität und den eigentlichen Skandal, dass ein Teil dieser NS-Elite fast bruchlos zur Elite in der Bundesrepublik Deutschland wurde. Die kritische Vergangenheitsbewältigung darf nicht abgeschlossen werden, denn diese Generation Filbinger und Co. findet Nachahmer und das sollte uns alarmieren, denn Ausschwitz gehört nun einmal zum Selbstbild der Deutschen.

Andererseits rückt die NS Vergangenheit unabänderlich in die Ferne und damit rechnen nicht nur in diesem Land all die Konservativen, sie meinen damit allerdings ihre Relativierung und möchten die NS- Zeit in Deutschland historisch niedriger einordnen, man bezeichnet das als die historische Normalisierung. „BAF“ weiterlesen

Prügelknabe Unterschicht

Ein Erwerbsloser sucht sich selbstständig eine Vollzeitstelle und stellt einen Antrag auf den ihm zustehenden Fahrtkostenzuschuss für eine Monatskarte (197 Euro), die er verständlicherweise nicht aus seinem kargen Regelsatz bezahlen kann.

Das zuständige Jobcenter in Buxtehude (Niedersachsen) lacht aber nur und sagt (Zitat): „Wir sind doch kein Fahrkartenschalter.“ Und als der Mann dann verständlicherweise wütend wurde, setzte es kurzerhand ein Jobcenter-Hausverbot.

Aber wartet, die Geschichte geht noch weiter: „Von seinem Arbeitgeber bekommt K. schließlich die Kündigung, weil er ohne Fahrkarte nicht mehr nach Hamburg kam.“ Und das wiederum sieht das Jobcenter als willkommenen Anlass, um dem Mann den Regelsatz zu kürzen. Schliesslich hat er sich ja dem Antritt der Arbeitsstelle verweigert – was auch umgehend mit einer Sanktion in Form der kompletten (!) Regelsatz-Kürzung belohnt wird.

Angesichts solcher Meldungen ist es doch völlig unverständlich, warum es im Jobcenter immer wieder zu Handgreiflichkeiten kommt, oder? „Prügelknabe Unterschicht“ weiterlesen

Sofortige Abschaltung von Cattenom

Jeder neue Zwischenfall macht drastisch klar, wie lebensgefährlich das Atomkraftwerk in Cattenom auch für unsere Region ist. Das AKW an der deutsch-französischen Grenze muss sofort abgeschaltet werden“, sagt Marion Morassi (DIE LINKE). Die Bundestagskandidatin aus Ahrweiler weiter:

Die französische Betreibergesellschaft EDF trägt nicht nur die Verantwortung für die französischen, sondern auch für die Menschen auf deutscher Seite. Den Menschen rund um den Pannenreaktor wird immer wieder gesagt, es sei keine Radioaktivität ausgetreten und man habe alles unter Kontrolle. Das ist gelogen – anscheinend ist dort nichts mehr unter Kontrolle.“

Bundes- und Landesregierung müssen jetzt den Druck auf die französische Regierung erhöhen. und immer die Abschaltung des Unglücksmeilers fordern. Die Menschen in unserer Region sind zu Recht besorgt. Spätestens seit der Katastrophe von Fukushima kennen wir alle die Folgen eines Atomunglücks und wissen, dass Radioaktivität nicht an Landesgrenzen Halt macht. Verseuchtes Wasser fließt in die Mosel, gelangt in den Rhein und macht damit die komplette Region von Trier bis Ahrweiler zur Todeszone.

Energiekonzerne dürfen nicht länger die Vermutung nähren, sie gingen für Profite notfalls über Leichen.“

Ein perfides System

Die Demokratie und der Wohlstand sind gefährdeter denn je, sozusagen von Maßlosigkeit bedroht.

Einer der Grundsätze der Demokratie heisst ja, das sich garnichts bewegt, wenn man selbst nichts tut. So funktioniert auch nicht eine Veränderung die man von anderen erwartet, denn das ist “das Peinliche an der Demokratie – wenn man mit einem Finger auf andere zeigt, zeigen drei zurück zu einem selbst. Deshalb lautet der Appell an die Zivilgesellschaft: „Unsere Gesellschaft darf nicht weiter in Richtung marktfähige Demokratie verkommen”.

Bei Wahlen können nicht nur Parteien antreten, sondern auch Einzelpersonen. Der Vorteil der Partei besteht aber darin, dass vorher ein Porgramm da ist.

Aber, jeder Mensch ist ein Politiker.

Um zu gestalten, braucht es wie wir wissen, Mehrheiten. Wie wäre es, wenn man einen „Werte-Rahmen“ setzt und diskutiert. Wenn Parteien sich dann nicht an die Vereinbarung mit ihren Wählern halten, können sie bestraft werden, indem sie nicht mehr gewählt werden. Denn unser politisches System, unsere Demokratie ist renovierungsbedürftig: dazu gehört für mich als entscheidendes Element die Möglichkeit von bundesweiten Volksabstimmungen nach dem Vorbild der Schweiz.

Ich habe genug davon, dass politische „Einfaltspinsel“ uns „Untertanen“ die Welt „erklären. Von daher darf der Kapitalismus, auch in der Form eines Neoliberalismus kein neuer Wertmaßstab, keine neue Religion für uns Menschen sein. In der Tendenz ist das Land leider bis in die Gewerkschaften hinein mit dem der Plutokratie dienenden neoliberalen Ungeist überflutet – und leider ist zu vermuten, dass die Umstände einer Umkehr plötzlich, radikal und schmerzhaft für alle sein werden. Dann werden auch keine ‘gated communities’ Schutz bieten. Die Plutokraten merken nicht, dass sie selbst das Fundament ihrer Existenz unterspülen. Die Mächtigen und Reichen sind durchaus schlau, aber begrenzt durch ihre Selbstsucht, wie eben Schlauheit ist.

Und der neoliberale verseuchte Medien Club, allen voran Springer, trommelt um die Botschaft der Lobbyvertretung “Stiftung Familienunternehmen”, die Vermögensteuer sei ökonomisch schädlich oder unnütz, unters Volk zu bringen. Für die Verbreitung dieser Botschaft müssen dann sog. ‘Spitzenökonomen’ herhalten. Ernstzunehmende Ökonomen – wie die OECD – stellen eher fest, dass in Deutschland die vermögensbezogenen Steuern so niedrig wie in keinem anderen OECD-Land sind. Dass derartige Vermögensteuern oder Vermögensabgaben hohe Milliardenbeträge erzielen, die in Infrastruktur oder Bildung fließen könnten, ist überhaupt nicht fraglich. 1996 erzielte die damalige Vermögensteuer in der BRD 9 Milliarden DM. Die Verwaltungskosten betrugen (entgegen anderslautender Aussagen) nur 3 %. Mit 1 Milliarde Euro jährlich könnten z.B. über 25 000 Lehrer eingestellt werden. Aber dafür ist kein Geld da. Dort herrscht lieber eine unverantwortliche Nach-uns-die-Sintflutmentalität. „Ein perfides System“ weiterlesen

Kein Aus für unser Jugendhaus

Bei den Banken sind sie fix, für die Jugend tun sie nix.

DIE LINKE setzt sich entschieden für den Erhalt des Jugendhauses an seinem bisherigen Standort ein. Einen möglichen Verkauf oder gar einen Abriss dieses Gebäudes lehnen wir strikt ab. Dieses stadtteilprägende, geschichtsträchtige und auch gut erhaltene Gebäude in bester Lage muss im Besitz der Kommune, der Bürgerinnen und Bürger, bleiben. Der Abriss oder Verkauf alter Häuser nach Gutsherrenart im Stadtgebiet muss augenblicklich beendet werden.“ so Marion Morassi, Direktkandidatin für DIE LINKE im Kreis Ahrweiler.

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Die Kultivierung des politischen Verrates

Es ist kaum noch zu ertragen, mit welcher dreisten Überheblichkeit die Funktionäre dieser Partei sich selbst als Sieger der Geschichte, als die wahren Helden der Gegenwart hoch stilisieren.

Man kennt das ja von den Tieren, denn nun suhlen sie sich eigens in dem selbst aufpolierten Glanze, dessen Schein wohl eher einem matten bis trüben Tageslicht gleicht, als einem leuchtenden Stern, der als Wegmarkierung, als sogenannter Fixpunkt oder vielleicht auch nur als Hoffnungszeichen dienen könnte, für all jene, die durch die Umstände der Zeit in den Dreck getreten, ihrer Möglichkeit beraubt, als Gleicher unter Gleichen, als Mensch in einer dem Humanismus und sozialen Gerechtigkeit verpflichtet fühlenden Gesellschaft ihren Platz zu finden versuchen. „Die Kultivierung des politischen Verrates“ weiterlesen

Waschweiber steuerlich absetzbar?

Viel Wortgeklingel um das Thema „Steuerflucht“.

Der “Schwarzgeld-Schampus” fließt in Strömen, Luftschlangen fliegen durch die Luft, Perlenketten glitzern: So sieht es aus, wenn Deutschlands Steuerbetrüger feiern. “Lang lebe Finanzrollator Schäuble! Der Schutzpatron der Steuerhinterzieher”, ruft einer.

Gegen die Zahlung eines geringen Obolus wollen sie anonym bleiben und ihr Schwarzgeld legalisieren können. Zudem möchten sie riesige Schlupflöcher offen halten, die es praktisch unwirksam machen. Dabei gibt es auf europäischer Ebene bereits ein Instrument, das Steuerbetrug wirksam bekämpfen kann: Der automatische Informationsaustausch. Er schafft Transparenz und Steuergerechtigkeit – ganz im Gegensatz zum Steuerabkommen mit der Schweiz. Statt mit einem bilateralen Abkommen zu blockieren, muss sich Deutschland in der EU dafür einsetzen, mit der Schweiz ebenfalls einen automatischen Informationsaustausch zu vereinbaren. „Waschweiber steuerlich absetzbar?“ weiterlesen

Verdienen und bekommen

Viele kennen bzw. erkenn nicht mehr den Unterschied in dedr deutschen Sprache der Verben „verdienen und bekommen“. Verwundern kann einem das nicht, wenn wir uns die geballte Medienmacht ansehen, die über uns tagtäglich hereinprasselt. Bereits im jugendlichen Alter tritt daher immer mehr eine starke Verarmung des Geistes auf.

Verarmung ist übrigens etwas das über immer mehr arbeitende Menschen in Deutschland hereinbricht. Wobei es dabei nicht um die Verarmung, die eine Mitgliedschaft in der FDP mit sich bringt, sondern um die wirtschaftliche Situation dieser Menschen geht. Also die welche das sprichwörtliche Dach über dem Kopf und täglich Brot betrifft.

Das sind im übrigen Dinge über die sich, in einem so reichen Land wie Deutschland, meiner Meinung nach, eigentlich niemand Sorgen machen sollte. Und wenn er täglich einer Arbeit nachgeht schon einmal ganz und gar nicht. Denn wer arbeitet, hat doch wohl auch einen gerechten Lohn dafür verdient. „Verdienen und bekommen“ weiterlesen