Die Bundespopen

Die neoliberale Ideologie, die dem Kapitalismus in 25 Jahren einen enormen Schub verliehen hat, beherrscht die Politik. Das ist erkennbar bei den Einheitsparteien wie CDU/CSU, SPD, Grüne, und FDP.

Anfangs war es einem unverständlich, warum diese Parteien nicht längst abgestraft wurden und warum die Menschen „Die Bundespopen“ weiterlesen

Hartz-IV wirkt 4.4

Während CDU/CSU und SPD noch um Pöstchen und Ministersessel verhandeln, hat die LINKE bereits ihre Arbeit aufgenommen (Zitat):

„Mehr als ein Drittel aller Widersprüche und sogar rund 43 Prozent aller Klagen wurden 2012 zugunsten der betroffenen Hartz-IV-Empfänger entschieden. Das geht aus einer Antwort der amtierenden Bundesregierung auf eine parlamentarische Anfrage der Linksfraktion hervor, die der Berliner Zeitung vorliegt. LINKE-Parteichefin Katja Kipping sieht in den Daten den Beleg dafür, dass Hartz IV „Behördenwillkür in beispiellosem Ausmaß“ fördere. Es gebe massenhafte Rechtsbeugung durch fehlerhafte Bescheide und rechtswidrige Sanktionen. „Das Armuts-, Repressions- und Sanktionssystem Hartz IV gehört sofort abgeschafft.“

Da kommt aber bei den SPD-Schattenmännern Freude auf, denn Hartz-IV Empfänger können wählen: Strom oder Essen, was ist wichtiger?

Eine Koalition ist immer der Verrat an den eigenen Überzeugungen. Nein, natürlich nicht. CDU/CSU und die Verräterpartei „Hartz-IV wirkt 4.4“ weiterlesen

Wir müssen draußen bleiben

Eine 21-jährige Frau aus Goch in Nordrhein-Westfalen sitzt derzeit mit ihrem vier Monate alten Baby und dem Vater des Kindes im Kalten. Obwohl die Frau bereits im Februar (!) alle notwendigen Anträge gestellt hatte, verweigert das Jobcenter bis heute jede Auszahlungen. Begründung: „Wir haben die Anträge weggeworfen…. ääh, sind hier nicht angekommen.“ Inzwischen wurde das „Wir müssen draußen bleiben“ weiterlesen

Erheben Sie Ihre Stimme

Wie wir durch die Reihe „Hartz-IV wirkt“ sehen, reissen die schlechten Nachrichten über das Jobcenter nicht ab. Viele Betroffene und auch (noch) nicht betroffene Menschen von Hartz-IV können sehr sehr viel gegen die Ungerechtigkeit ausrichten. Denn „Erheben Sie Ihre Stimme“ weiterlesen

Hartz-IV wirkt 4.2

Die Berliner Zeitung berichtet:

„Während bei Hartz-IV-Empfängern der Regelsatz (382 Euro) auch bei kleinsten Verstößen knallhart gestrichen wird, kassieren die Jobcenter – Bosse bis zu 4000 Euro Prämie.“ Und unter welchen Voraussetzungen bekommen sie diese Prämie? Zitat: „Alle Jobcenter-Chefs schließen mit der Bundesagentur für Arbeit oder dem jeweiligen Bezirksamt Zielvereinbarungen ab. Laut einer vertraulichen Anweisung des Bundesarbeitsministeriums (liegt der B.Z. vor) für das Jahr 2013 soll hierbei auch die Sanktionsquote berücksichtigt werden. Heißt: Je mehr Verstöße geahndet werden, desto geringer die Ausgaben für Hartz-IV-Empfänger – und damit gibt es statistisch weniger hilfebedürftige Menschen.“

Dass die Jobcenter-Chefs „Hartz-IV wirkt 4.2“ weiterlesen

Wen soll ich wählen 1.1

Dies ist die Fortsetzung des Artikels „Wen soll ich wählen“.
 

Gehen wir die Sache der Demografie mal pauschal an.

Kindheit und Jugend enden gewöhnlich im Alter von 18 Jahren, also mit Erreichung der Volljährigkeit. Eine Mehrheit des Nachwuchses steigt auch ungefähr zu diesem Zeitpunkt ins „Wen soll ich wählen 1.1“ weiterlesen