Welches Europa wollen wir?

Das Europaparlament hat am Donnerstag Pläne für einen »EU-Verteidigungsfonds« gebilligt, der zunächst mit 13 Milliarden Euro ausgestattet werden und schon ab 2021 zur Verfügung stehen soll. Die Idee: Um international mitzuhalten, sollen Rüstung, Forschung und Truppenausstattung einem Kommando unterstellt werden. Nach Angaben der Brüsseler EU-Kommission existieren in Europa parallel 178 verschiedene Waffensysteme, in den USA hingegen nur 30. Das bereitet der Politik gehörig Kopfzerbrechen. „Welches Europa wollen wir?“ weiterlesen

Die Vorbereitungen einer neoliberalen Diktatur

Um die Privilegien der Eliten zu bewahren, greifen die Staaten des Westens zu diktatorischen Mitteln. Immer mehr setzen die neoliberalen Oligarchen zunehmend auf Autoritarismus und diktatorische Mittel, um ihren Reichtum und ihre Macht zu sichern; auch in Deutschland. „Die Vorbereitungen einer neoliberalen Diktatur“ weiterlesen

WOHNUNGSKONZERNE ENTEIGNEN

FDP will Artikel 15 des Grundgesetzes streichen und Bodo Ramelow (Die Linke) grätschte seiner Partei von hinten in die Beine. „WOHNUNGSKONZERNE ENTEIGNEN“ weiterlesen

Gemeinnützigkeit – CDU/CSU auf dem rechten Auge blind

Bei linksliberalen Vereinen werden aus der Union rasch Rufe nach Aberkennung der Gemeinnützigkeit laut – bei „attac“ bereits geschehen. Doch hinschauen könnte man auch bei Vereinen am rechten Rand… „Gemeinnützigkeit – CDU/CSU auf dem rechten Auge blind“ weiterlesen