Grundrente

Der Streit um die Grundrente währt schon lang. Er dreht sich dabei noch immer um die Bedürftigkeitsprüfung, über die mittlerweile auch in einem Arbeitskreis der Großen Koalition gesprochen wird. Es gibt eigentlich keinen Grund, die Klärung dieser simplen Frage künstlich in die Länge zu ziehen. Nun war zuletzt binnen kurzer Zeit von einem Einigungskorridor die Rede und danach bereits ein Kompromiss so gut wie verkündet, als schließlich das vorübergehende Scheitern der Gespräche bekanntgegeben wurde. Um die Sache geht es dabei nicht. Das Hin und Her ist nur für das Koalitionsklima und die Simulation von Politik von Bedeutung. „Grundrente“ weiterlesen

Kein Werben fürs Sterben

Das Jahr 1914 zeigt, wie Propaganda auch Künstler und Intellektuelle in militaristische Ja-Sager verwandeln kann. Menschen dazu zu bringen, Haus und Familie zu verlassen, Strapazen und Demütigungen zu ertragen, ihr Leben zu riskieren und Fremde, denen sie noch nie zuvor begegnet sind, zu erschießen – das ist keine kleine Herausforderung für die Kunst der Volksbeeinflussung. Aber es ist eine lösbare, wie die Geschichte der Kriege beweist. 1914, das Jahr, in dem der Erste Weltkrieg begann, wird daher zu Recht oft als warnendes Beispiel zitiert. Mangelnder Widerstand, ja breite Kriegsbegeisterung des Volkes, das fast vollständige Versagen der „Eliten“ und hohlköpfiger Patriotismus trieben damals auch Deutschland in den bis dahin schrecklichsten Krieg der Weltgeschichte. Auch damals gab es eine Attraktivitäts-Initiative für das Militär, wie sie Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer heute betreibt. „Kein Werben fürs Sterben“ weiterlesen

Wirtschaftsminister will Sozialabgaben für Arbeitgeber deckeln

Um den Mittelstand zu entlasten, schlägt Peter Altmaier eine Sozialabgabenbremse fürs Grundgesetz vor. Außerdem sollen Betriebe weniger Steuern zahlen.

Anmerkung: Und wieder einmal: Steuersenkungen, Deckelung der Sozialversicherungsabgaben und Bürokratieabbau. Das soll die Unternehmen dazu anregen, mehr zu investieren und damit Arbeitsplätze zu schaffen, so das Märchen, das man uns seit nun mehr schon vier Jahrzehnte erzählt, ohne dass es funktioniert. Unternehmen investieren nur, wenn sie auch auf Kunden hoffen können, die genug Geld in der Tasche haben, ihre Produkte zu kaufen. Sonst zocken sie mit dem eingesparten Geld nur im Finanzcasino. Herrgott nochmal, ist das so schwer zu verstehen?

Wirtschaftssystem – Wachstum – Klimadebatte

Wachstum und Nachhaltigkeit als Zielkonflikt zu interpretieren, ist oberflächlich betrachtet sicherlich verständlich. Schließlich wird der Begriff „Wachstum“ umgangssprachlich oft schlicht mit „Immer mehr vom Gleichen“ verstanden. „Wirtschaftssystem – Wachstum – Klimadebatte“ weiterlesen

Klima- & Verkehrskollaps aus der Steckdose

Mittelfristig setzt man auf die Elektrifizierung der weltweiten Autoflotte, ohne zu wissen, woher all die Batterien, der Strom und vor allem die gigantische Menge an Metallen, die für diese Antriebstechnologie erforderlich sind, kommen sollen. Hauptsache, die Wirtschaft wächst weiter. „Klima- & Verkehrskollaps aus der Steckdose“ weiterlesen

Trumps Handelskrieg

Trumps Handelskrieg mit China eskaliert. Seinen Feldzug rechtfertigt der US-Präsident mit einem Notstandsgesetz aus dem Jahr 1977. Dieses legt er nach Gutdünken aus, um die Befugnis zur alleinigen Regulierung des Außenhandels an sich zu reißen. Der amerikanischen Wirtschaft steht durch die Eskalation des Handelskrieges eine Rezession bevor, doch anstatt den Kurs zu wechseln gibt Trump anderen die Schuld an den Ereignissen. Durch sein Handeln treibt er die Errichtung eines korporativ-faschistischen Staates voran — und niemand gebietet ihm Einhalt.

Tourismus und Klimaauswirkungen auch in Spanien

Spanien ist weltweit eines der beliebtesten Urlaubsziele. Das hat drastische Konsequenzen für Menschen und Umwelt.

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