Migrationspakt

Ein Gespenst geht wieder einmal um in Europa und dieses Mal ist es die Flüchtlingsdebatte. Kaum eine Frage wird im Augenblick so heiß und leidenschaftlich diskutiert, keine Frage spaltet die europäischen Staaten, die Gesellschaft und leider auch die Linke zurzeit so sehr wie das Thema Flüchtlinge. Es ist eine richtige Kakophonie, die aus dem fernen Europa zu uns dringt. „Migrationspakt“ weiterlesen

Ist Europa in der Lage, einen längeren Krieg auszuhalten?

Europa ist nicht in der Lage, einen längeren Krieg auszuhalten, geschweige denn zu Gewinnen. Das sagte schon Prof. Weizsäcker, der Physiker, in seinem Buch: „Kriegsfolgen und Kriegsverhütung“.  „Ist Europa in der Lage, einen längeren Krieg auszuhalten?“ weiterlesen

Globaler Pakt für Migration

Antrag der Fraktionen CDU/CSU und SPD: Mit dem Globalen Pakt für eine sichere, geordnete und reguläre Migration die internationale Zusammenarbeit in der Migrationspolitik stärken und Migration besser regeln und steuern (Drucksache 19/6056)
Quelle: Deutscher Bundestag

Anmerkung: Enttäuschend ist, dass kein/e einzige/r MdB der SPD-Fraktion mit “Nein” gestimmt hat. Erfreulich ist, dass die Linksfraktion geschlossen mit “Nein” abgestimmt hat – also auch Frau Kipping, die zuvor noch für den “Migrationspakt” geworben haben soll. Die Linke hatte einen eigenen Antrag im Bundestag eingebracht und zur Abstimmung gestellt, der auch die Annahme des Migrationspaktes vorsieht. Insofern ist das Nein der Linksfraktion zum Antrag der Regierungsfraktionen jetzt nicht ungewöhnlich. Der Konflikt innerhalb der Linken ist nach wie vor existent.

Wohnen ist ein Menschenrecht

Fehlende Wohnungen, zunehmende Obdachlosigkeit, steigende Immobilienpreise und Mieten: Das grundlegende menschliche Bedürfnis nach einer angemessenen Wohnung wird in Deutschland zunehmend nicht erfüllt. Dennoch meine ich, „Wohnen ist ein Menschenrecht“. Was sind die Ursachen der Wohnungskrise und wie sehen Vorschläge aus, wie das Menschenrecht auf Wohnen als Teil der öffentlichen Daseinsvorsorge besser verwirklicht werden kann.  „Wohnen ist ein Menschenrecht“ weiterlesen

Remagen nazifrei – ich war dabei

Am Samstag den 17.11.2018 war ich am Rhein-Ahr-Campus (Hochschule) in Remagen zum Tag der Demokratie dabei und unterstützte die Stadt gegen die Nazis mit dem Motto: Remagen bleibt bunt!“  Wir sollten immer daran denken: „Hass vernichtet!“ Prof. Dr. Stephan Bundschuh (Hochschule Koblenz) hatte auch seine Rede gehalten. Geschichte und Gegenwart des Rassismus. Manuskript der Rede am Campus Remagen zum Tag der Demokratie in Remagen am 17.11.2018: „Remagen nazifrei – ich war dabei“ weiterlesen

Nebelkerzen von SPD und GRÜNE?

Dann können wir ausloten, ob sich die Soziale Sicherung der Bundesbürger damit verbessern lässt, oder ob sie, ganz im Gegenteil, per Bürgergeld noch weiter zusammengestrichen werden wird.

Bürgerversicherung

Ich bin für eine Solidarische Sozialversicherung für Gesundheit und Pflege sowie Arbeitslosigkeit und Altersversorgung.Die Solidarische Sozialversicherung ist keine Gleichmacherei, sondern stellt nach Artikel 3 Grundgesetz (GG) Gleichbehandlung her. Eine Bürgerversicherung bedeutet Solidarität aller Bürger für alle Bürger. „Bürgerversicherung“ weiterlesen