Merkels Neujahrsansprache

2014 wird als ein Jahr in Erinnerung bleiben, das anders verlaufen ist, als wir uns das zu Silvester vor einem Jahr vorstellen konnten. Es war das Jahr, in dem wir in Europa in lange nicht gekannter Härte erfahren haben, was es bedeutet, wenn Grundlagen unserer europäischen Friedensordnung in Frage gestellt werden – also die freie Selbstbestimmung der Völker. Genau das mutet Russland der Ukraine zu. Es steht völlig außer Frage, dass wir Sicherheit in Europa gemeinsam mit Russland wollen, nicht gegen Russland. So ihre Sicht der Dinge in einer ausgefeilten Choreographie aus Heuchelei, falschen Versprechungen, Lug undTrug.
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Jahresrückblicke

Um die Jahreswende las ich bei einigen parteilichen Webseiten außer das übliche – ein Gutes Neues Jahr 2015, viel Gesundheit, Erfolg und Freude im Neuen Jahr 2015, auf ein Neues -, auch den Satz: „Starten wir im Jahr 2015 mit einer gesellschaftlichen Rückholaktion, es wäre nämlich des Demokraten Pflicht all jene in unserem Lande an die Wahlurnen zurück zu gewinnen.“ Es gibt sie noch, die kritischen SPDler aus der Basis. Jedoch hat dieser seine Rechnung ohne den Parteivorstand samt seiner Generalsekretärin gemacht. Denn die Basis wird, wer nicht neoliberal in Richtung „CDU-light“ und als Steigbügelhalter für Partei-Karrieristen ist, ausgetrickst, belogen und ignoriert. Das wird in anderen Parteien sicherlich ähnlich sein, denn der „normalo Arbeiter“ hat bei den meisten ausgedient.
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Liebe Leserinnen und Leser,

die Pegida-Demonstration die sich durch Dresden zieht, ist kein alleiniger sächsischer Spuk. Es verschwindet auch nicht, wenn man nicht hinschaut. Diese Bewegung, die sich bieder-aggressiv darstellt, wird von der AfD gepflegt und gegossen. Diese Bewegung kann sich fortpflanzen, wenn nicht die politischen Verantwortlichen der gesellschaftlichen Veränderungen gestellt werden, welche dazu führen das die Menschen mit einer diffusen Zukunftsangst auf die Straße getrieben werden. Man sollte nicht den Fehler begehen, die mentalen Veränderungen in den Köpfen der Menschen, die der Neoliberalismus bewirkt hat einfach als nebensächlich zu betrachten. Gerade der Neoliberalismus geht nicht von der Gleichwertigkeit aller Menschen aus, sondern legt ihre ökonomische Verwertbarkeit als Maßstab an, dies ist zutiefst undemokratisch, inhuman und menschenfeindlich.
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Schnelles Internet für alle

In unserer heimatlichen Wochenzeitung „Blick Aktuell“ für das Brohltal las ich ein Artikel der örtlichen CDU Brohltal betreffend des DSL Glasfaser Internet das auch Kommunen ihren Beitrag leisten müssten. Weiter heißt es: „ein gut funktionierendes Glasfaser Breitbandsystem ist das A-O für Unternehmen.“ Das weiß also ein von der CDU-Brohltal in Szene gesetzter „Mann der Wirtschaft“, das dieses Breitband Internet nur für Unternehmen wichtig ist. Er sieht dadurch langfristig Arbeitsplätze sprudeln. Ob alle im Brohltal mit Vollzeitarbeitsplätzen versorgt werden, hat er selbstverständlich nicht gesagt. Ein „Mann der Wirtschaft“ legt sich doch nicht fest.
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